Presse und Neuigkeiten aus Hamburg

Zukunftsentscheid: Volt setzt erfolgreich einen Impuls für die Umsetzung des Zukunftsensscheids

Hamburg-Nord, 11. Dezember — Die Volt-Fraktion hat sechs konkrete Maßnahmen zur Umsetzung des Zukunftsentscheids vorgestellt – und damit einen wichtigen Impuls für den Bezirk gesetzt. Mit positiver Resonanz: Die demokratischen Parteien ziehen mit und wollen jetzt im Ausschuss klären, wie der Bürgerentscheid aus dem Bezirk unterstützt werden kann.

Kulturfonds gerettet! Koalition folgt Vorschlag von GRÜNEN, Die Linke und Volt

Hamburg-Nord, 11. Dezember — Bereits im Oktober machten sich GRÜNE, Die Linke und Volt für den Sonderfonds für interkulturelle Projekte stark. Diesem Vorbild folgt jetzt auch die Koalition. Aber leider zu spät: Das erste kulturelle Projekt in Hamburg-Nord musste bereits abgesagt werden – weil SPD, CDU und FDP sich lieber selbst für den Erhalt dieser Kulturförderung feiern wollen.

Klimaneutralität 2040: Volt stellt 6 Maßnahmen für die Umsetzung des Klimaentscheids vor

Hamburg-Nord, 5. Dezember — Wir brauchen Tempo beim Klimaschutz, kein Taktieren oder Mutlosigkeit! Volt stellt sechs konkrete Hebel vor, mit denen der Bezirk auf die Klimaneutralität 2040 hinwirken kann. Unser Antrag (Drs. 22-1649) verbindet starke Maßnahmen, klare Zuständigkeiten und realistische Fristen mit messbarer Wirkung. Das Beste daran: Diese Maßnahmen verbessern sofort den Alltag der Menschen.

Keine halben Sachen – Bauakten vollständig digitalisieren!

Hamburg, 03.12.2025 – In sehr vielen Kommunen gibt es die vollständig digitalisierte Bauakte bereits. Hamburg hinkt derweil hinterher und mischt – eher umständlich – digital mit analog. Obendrein gibt es zwischen den Bezirken Unterschiede bei der Beantragung der Einsichtnahme.

Volt unterstützt Hamburger Olympiabewerbung – unter klaren sozialen und ökologischen Bedingungen

Hamburg ist weltoffen, divers und sportbegeistert – und damit prädestiniert, Gastgeberin der Olympischen und Paralympischen Spiele zu sein. Eine Bewerbung könnte Athlet*innen und Fans aus aller Welt in einer friedlichen Atmosphäre zusammenbringen und so ein wichtiges Signal in Zeiten globaler Spannungen setzen.

Klimasoziale Stadtentwicklung im Holsten-Areal - Senat muss jetzt Verantwortung übernehmen

Hamburg, 25.11.2025 – Volt fordert in einem Antrag gemeinsam mit LINKE, dass der Senat von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch machen solle.

Hamburgs Bezirke haben mehr als „Knallerbsenkompetenz“ – Volt reagiert auf Kritik und startet Silvester-Mitmachkarte

Nach der öffentlichen Kritik der Koalition in Hamburg Mitte an den Anträgen der Volt-Fraktionen zu Feuerwerkszonen legen Volt Hamburg Mitte und Volt Eimsbüttel nach. Die Fraktionen starten eine digitale Silvester-Mitmachkarte, auf der Bürgerinnen und Bürger eintragen können, wo Feuerwerk aus ihrer Sicht verboten werden sollte, wo es gut funktioniert und wo es entspannte Sichtplätze gibt. Die Karte könnte dem Bezirksamt und den zuständigen Fachbehörden als zusätzliche Grundlage für mögliche Feuer

Für einen entspannten Jahreswechsel: Volt Fraktionen setzen sich für sichere und attraktive Feuerwerkszonen in Hamburg Eimsbüttel und Hamburg-Mitte ein

Chaos an Silvester, Verletzte und überlastete Rettungsdienste: Damit soll in Hamburg-Mitte und Eimsbüttel Schluss sein. Die Volt-Fraktionen bringen einen gemeinsamen Antrag in die jeweiligen Bezirksversammlungen ein, der umfassendere Verbotszonen und sihcere Feuerwerksflächen kombiniert, solange eine bundesweite Regelung fehlt.

Volt initiert Stadttaubenkonzept für Eimsbüttel: Umsetzung startet endlich nach langer Abstimmung

Nach monatelangen Verhandlungen beschließt der GNU-Ausschuss das tierschutzgerechte Taubenmanagement. Die Fraktion Volt Eimsbüttel sieht darin ein Erfolgskonzept für den öffentlich Raum und das Artenwohl.

CDU bricht mit dem Zukunftsentscheid – Demokratie und Klimaschutz stehen auf dem Spiel!

Hamburg, 19. November 2025 – Volt Hamburg reagiert mit Empörung und absolutem Unverständnis auf die Pläne der CDU Hamburg, den mit breiter Mehrheit angenommenen Zukunftsentscheid auszuhebeln. Mit ihrem Votum haben die Hamburgerinnen und Hamburger einen klaren Auftrag für eine klimaneutrale Stadt bis 2040 erteilt. Wer dieses Ergebnis jetzt politisch zurückdrehen will, stellt sich nicht nur gegen die Zukunft Hamburgs, sondern auch gegen die Grundlagen unserer Demokratie.

Polizei bestätigt: Viele Radwege im Bezirk sind keine Radwege

Hamburg-Nord, 18. November — “Ist das ein Parkstreifen oder ein Fahrradweg oder ein Gehweg?” Diese Frage stellen sich viele Radfahrende im Bezirk – und eine Anfrage der Volt-Fraktion Hamburg-Nord liefert nun eine klare Antwort: Zahlreiche der sogenannten „baulichen Radwege“ entsprechen nicht den gesetzlichen Mindestanforderungen und gelten damit offiziell nicht als Radwege.

Schöner Entwurf - unvertretbares Risiko: Warum die Kühne-Oper ein Fehler ist

Der Siegerentwurf der Bjarke Ingels Group (BIG) für die neue Oper in Hamburg ist visionär und architektonisch innovativ, insbesondere durch seine begrünte Dachlandschaft und die Integration von Freiflächen. Britta Peters, Co-Vorsitzende von Volt Hamburg, erklärt dazu: “ Trotz dieser unbestreitbaren architektonischen Qualität...

Zukunftsentscheid - So kann der Bezirk klimaneutral werden!

Hamburg-Nord, 13. November — Hamburg muss bis 2040 klimaneutral werden. Diese Aufgabe kann der Senat aber nicht alleine umsetzen. Deshalb wird die Volt-Fraktion in der heutigen Bezirksversammlung fragen, welche Möglichkeiten der Bezirk hat, um zum Gelingen des Zukunftsentscheides beizutragen.

Schutzräume für Mädchen in Hamburg-Nord: Volt-Fraktion befürwortet Einrichtung im Falkenried

Hamburg, 12. November — Die Schaffung der Inobhutnahme-Einrichtung für Mädchen am Standort Falkenried 3 in Hoheluft-Ost ist ein wichtiger Schritt für den Ausbau spezialisierter Schutzangebote im Bezirk und entlastet zugleich die bisherigen Unterkünfte des Kinder- und Jugendnotdienstes, insbesondere an der Feuerbergstraße. Aus Sicht der Volt-Fraktion Hamburg-Nord bietet die neue Einrichtung eine Chance, die Betreuungssituation für schutzbedürftige Mädchen und junge Frauen deutlich zu verbessern.

100.000 € Steuergeld gefährdet: Wenn die Koalition die Radroute wirklich stoppt!

Hamburg, 10. November — Die Volt-Fraktion Hamburg-Nord warnt vor einem politischen Stopp der Radroute 17 in der Goernestraße und Klärchenstraße. Trotz vorliegender Planung, gesicherter Finanzierung und eines realistischen Baubeginns im Jahr 2026 stellt die Koalition einen Rückzug in Aussicht.

Abpflastern Initiative zeigt Handlungsbedarf: Bürger:innenbeteiligung braucht Strukturen, nicht nur Portale

Hamburg, 28. Oktober 2025 – Der Wettbewerb „Abpflastern – von Grau zu Grün“ endet in dieser Woche. Allein im Bezirk Hamburg Mitte haben Bürger:innen rund 650 Vorschläge eingereicht, um versiegelte Flächen zu begrünen. Doch wie eine Kleine Anfrage der Volt Fraktion ergab, wurden davon bislang nur fünf Vorschläge an das Bezirksamt Hamburg Mitte übermittelt.

Beschluss im Mobilitätsausschuss: Die Regerstraße soll sicherer werden

Die Regerstraße wird von intensivem Durchgangsverkehr geplagt. Das verunsichert Anwohnende sowie Schüler:innen der Esther Bejarano Schule gleichermaßen. Der Mobilitätsausschuss Altona hat deshalb die Errichtung eines sogenannten Modalfilters beschlossen und entspricht damit einem gemeinsamen Antrag von Volt und Grünen.

Volt-Fraktion Hamburg-Nord - Neues Mitglied der Fraktion stellt sich vor

20. Oktober — Die Volt-Fraktion in Hamburg-Nord begrüßt Dr. Jörg Bormann als neues Mitglied in der Bezirksversammlung. Er wird die Fraktion als neuer Sprecher für Mobilitätspolitik unterstützen und sich vor allem dafür einsetzen, die Rad- und Fußweginfrastruktur konsequent zu verbessern.

Pressemitteilung der demokratischen Altonaer Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU, DIE LINKE, FDP und Volt - Bezirksversammlung Altona - Kein Platz für Faschisten

20.10.2025 - Der Fall ist eigentlich klar: Von der AfD aus der Hamburgischen Bürgerschaft ausgeschlossen, sollte der Abgeordnete Robert Risch auch in der Bezirksversammlung Altona kein Bleiben mehr haben. Doch die AfD im Bezirk findet dessen Treffen mit Gleichgesinnten in Russland lediglich unklug - Rechtsextremismus ist für sie also in Ordnung? Für die Abgeordneten aller demokratischen Fraktionen ist das nicht tragbar. Im Oktober-Hauptausschuss beschlossen sie jetzt, die Bezirksaufsichtsbehörde

Langenhorn - Dieser Gehweg führte bisher ins Nichts

17. Oktober – Ein versteckter Gehweg am Knoten Wördenmoorweg und Borner Stieg ist wieder nutzbar. Nach einer Anfrage der Volt-Fraktion Hamburg-Nord (Drs. 22-1271) hat das Bezirksamt den früher befestigten, zugewachsenen Weg freigelegt und instand gesetzt. Zusätzlich wurde der Bordstein abgesenkt, damit Menschen mit Kinderwagen, Rollatoren und Rollstühlen sicher weiterkommen.

Will die Deutschlandkoalition in Hamburg-Nord die Erfolgsgeschichte interkultureller Projekte beenden?

Hamburg-Nord, 16. Oktober Ja, so scheint es zumindest. Denn der seit 2015 sehr erfolgreiche Sonderfonds für interkulturelle Projekte der Bezirksversammlung Hamburg-Nord ist jetzt bedroht. Bisher werden aus diesem Topf Projekte im Bezirk finanziert, die dazu beitragen, Möglichkeiten des Kennenlernens, des Abbaus von Vorurteilen und des Zusammenwachsens zu schaffen. Der große Erfolg führte bisher dazu, dass dieser Fonds seit Bestehen mehrfach aufgestockt wurde (Übersicht siehe Antrag).