Barrierefreiheit
Barrierefreiheit ist mehr als nur ein Nice-to-have oder eine moralische Verpflichtung. Aktuell sind bundesweit 7,9 Mio. Schwerbehinderte registriert. Das entspricht 9,3% der Gesamtbevölkerung. Die Zahl der leichter Behinderten ist noch sehr viel größer.
Die meisten Behinderungen werden im Lauf des Lebens durch Unfälle oder infolge von Krankheiten erworben. Daher steigt in einer alternden Gesellschaft auch der Anteil der Behinderten. Alle haben ein Recht darauf, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Selbst 17 Jahre nach der Anerkennung der UN-Behindertenkonvention sehen sich Behinderte auf vielen Ebenen diskriminiert und noch immer von echter Teilhabe ausgeschlossen.
Volt will das ändern und Inklusion zur Querschnittsaufgabe für ein lebenswertes Frankfurt machen. Inklusion muss in der Kita beginnen und sich in der Schule und den weitergehenden Bildungseinrichtungen fortsetzen, damit alle Bevölkerungsgruppen die Möglichkeit haben, ihre Talente und Fähigkeiten voll und möglichst frei zu entwickeln. Schulen und Kitas sind so auszustatten, dass eine inklusive Betreuung möglich ist. Wir wollen daher sicherstellen, dass die Schulbauoffensive der Stadt Frankfurt die entsprechenden baulichen Maßnahmen berücksichtigt und ausgebildetes Personal vorhanden ist.
Der öffentliche Raum muss für alle nutzbar sein – unabhängig von Geschlecht, Alter, Einkommen oder Behinderung. Eine barrierefreie Stadt ist eine Stadt der kurzen Wege, insbesondere für geh- und sehbehinderte Menschen. Ihre Bedürfnisse sind über die des fließenden oder ruhenden Verkehrs zu stellen. Daher machen wir uns dafür stark, dass die Bedürfnisse Behinderter konsequent in der Stadtplanung berücksichtigt werden. Was für Behinderte essentiell ist, kommt auch Nicht-Behinderten zugute. Wir wollen Behinderte unabhängig von der Art ihrer Behinderung in die Lage versetzen, öffentliche Verkehrsmittel in vollem Umfang zu nutzen. Dazu gehört,alle Frankfurter U-Bahnlinien mit ausreichend Stellplätzen für E-Rollstühle auszustatten, alle Bahnstationen barrierefrei zu gestalten, Leitsysteme für Sehbehinderte zu schaffen und die Orientierungsmöglichkeiten im Allgemeinen auszubauen.
Alle Menschen sollen den Verkehrsraum sicher nutzen können – unabhängig von Alter, Behinderung und der Art der Fortbewegung. Bei der Verkehrsplanung sind die Bedürfnisse der Schwächsten konsequent zu priorisieren. Das bedeutet u. a., Gehwege von Hindernissen frei zu halten, mehr Behindertenparkplätze zu schaffen, Parkverstöße konsequent zu ahnden, Baustellen so zu planen, dass sie auch von Sehbehinderten rechtzeitig erkannt und barrierefrei umgangen werden können. Dazu wollen wir entsprechende Richtlinien prüfen und erweitern.
Behinderte sollen auf ein breites Angebot im Wohnungsmarkt zurückgreifen können. Zu den Minimalanforderungen barrierefreier Bauten gehört, dass sämtliche Etagen, auch Keller und Dachgeschoss, durch Fahrstühle erschlossen, die Türbreiten auf Elektrorollstühle ausgelegt, Badezimmer und Toilettenräume barrierefrei sind und Balkone auch mit Elektrorollstühlen genutzt werden können.
Außerdem müssen alle Barrieren abgebaut werden, die Behinderte daran hindern, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen, Nicht-Behinderte zu besuchen und ihrer Arbeitstätigkeit nachzugehen. Medizinische Versorgung darf ebenso wenig an physischen Barrieren scheitern wie der Besuch von Konzerten, Ausstellungen oder Denkmälern. Wir wollen sicherstellen, dass öffentliche Gebäude bei Neu- und Umbauten mit entsprechenden Leitsystemen ausgestattet werden. Wir wollen eine Stadt, die Behinderten in allen Bereichen die Teilhabe am öffentlichen Leben ermöglicht. Hierzu gehört, dass jede*r unabhängig von der Behinderung schnell und barrierefrei Zugang zu korrekten Informationen hinsichtlich der Barrierefreiheit von Orten bekommt. Wir wollen daher, dass sämtliche Online Angebote der Stadt Frankfurt auf Barrierefreiheit überprüft und gegebenenfalls überarbeitet werden, um ihre Informationen barrierefrei zur Verfügung zu stellen.
Behinderte müssen in Notfällen die gleichen Überlebenschancen haben wie Nicht-Behinderte. Hierfür ist sicherzustellen, dass Behinderte rechtzeitig gewarnt und sichere Rettungswege geschaffen werden. Öffentliche Gebäude sind mit entsprechenden Vorrichtungen und Hilfsmitteln auszustatten. Rettungsstrategien müssen klar kommuniziert und Rettungskräfte entsprechend geschult werden.
Die neu zu schaffenden Hitzeschutzeinrichtungen müssen konsequent barrierefrei und auf die Bedürfnisse Behinderter eingerichtet sein.