Kommunalwahlprogramm 2025. Europa in Köln

Politik steht vor ständig neuen Herausforderungen. Es gilt, ökologische, ökonomische und gesellschaftliche Fragen zu beantworten und Lösungen zu finden, die diese Aspekte miteinander in Einklang bringen und die Lebensverhältnisse aller Menschen verbessern.

Mit progressiver, sachorientierter und transparenter Politik steht Volt genau dafür ein.

🔗 PROGRESSIV

Die Weltbevölkerung wächst, die Gefahren des Klimawandels werden immer deutlicher, durch Digitalisierung und wirtschaftliche Entwicklungen ändern sich Gesellschaften und Lebensbedingungen ständig. Politik ist verpflichtet, diese Herausforderungen zu erkennen und entsprechend zum Wohl der Gesellschaft die Rahmenbedingungen für ein gutes Leben zu erarbeiten.

Volt steht für eine mutige Politik, die Fortschritt möglich macht, um diesen Veränderungen sozial gerecht und nachhaltig zu begegnen. Hierfür gilt es, nicht um der Tradition willen an alten Mustern festzuhalten, sondern neue Wege zu gehen, die den Herausforderungen und Rahmenbedingungen der heutigen Zeit angemessen sind.

🔗 SACHORIENTIERT

Volt steht für evidenzbasierte und sachliche Politik. Dabei stützt sich Volt auf Grundwerte wie Demokratie, Bürger*innenbeteiligung und Transparenz (weitere Grundprinzipien vgl. Grundsatzprogramm “Mapping of Policies”). Dabei werden auch immer gesellschaftliche und soziale Aspekte berücksichtigt.

Die pragmatische Herangehensweise spiegelt sich vor allem im „Best Practise“-Ansatz wider: Überall auf der Welt gibt es bereits gute Lösungen für Nachhaltigkeit, Mobilität, Digitalisierung, Bildung, Wohnen usw. Volt nimmt sich diese Beispiele zum Vorbild und setzt sich dafür ein, dass effektive Lösungen in Europa, Bund, Land und Kommune umgesetzt werden können.

🔗 TRANSPARENT

Volt macht transparente Politik und erklärt Entscheidungen, anstatt sie zu verkaufen. Das bedeutet: Die Bürger*innen sollen immer wissen, warum die Partei welche Entscheidung getroffen hat. Außerdem sollen sich alle Bürger*innen stärker in politischen Prozessen und in der Gesellschaft engagieren können – durch konsequente Bürger*innenbeteiligung. Denn eine starke Demokratie braucht eine starke Zivilgesellschaft.

🔗 EINE EUROPÄISCHE PARTEI IN DER KOMMUNE?

Volt ist die einzige Partei mit einem europaweit einheitlichen Grundsatzprogramm. Europa ist die stärkste Staatengemeinschaft der Welt. Auch Deutschland kann nicht ohne Europa und Europa nicht ohne Deutschland.

Was aber tut eine paneuropäische Partei in der Kommune?

Auch wenn es für die Bürger*innen der Stadt nicht immer sofort sichtbar ist: Die EU fördert durch finanzielle Mittel eine Reihe Projekte und stärkt damit bspw. Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung, die den Bürger*innen zugute kommen. Bildung und Kultur können im Veedel noch besser durch Programme wie die Cultural Heritage in Regional Policy und Cultural Heritage in Action vernetzt und zum Austausch gebracht werden.

Köln unterhält 22 Partnerschaften mit Städten anderer Länder, von denen beide Seiten profitieren.

Der Zuzug von EU-Bürger*innen spielt in jeder Kommune eine Rolle und ist Aufgabe der Kommunalpolitik. Köln ist keine Insel, sondern Teil der Metropolregion, die mit der Nähe zum Dreiländerdreieck diesen Vorteil aktiv im europäischen Aspekt nutzen kann und soll.

Gleichzeitig braucht es neue und ganzheitliche Politik auf allen Ebenen, die über Landesgrenzen hinaus denkt.

🔗 Unser europäisches Grundsatzprogramm gliedert sich in 5+1 Herausforderungen:

• Smart State – eine moderne, schlanke und intelligente Verwaltung.
• Economic Renaissance – Belebung und Förderung der Wirtschaft.
• Social Equality – gleiche Chancen für alle durch Förderung von Bildung, Integration und Teilhabe – mer Kölsche losse kein allein!
• Global Balance – Entscheidungen, die Mensch und Natur in Einklang bringen, für eine nachhaltige und umweltschonende Stadt und eine lebenswerte Heimat.
• Citizen Empowerment – Teilhabe der Bürger*innen, Transparenz und bessere Services – der Kölner Klüngel gehört nicht in die Kölner Politik!
• EU-Reform – als Kölner Team können wir die EU nicht reformieren, aber wir können von ihr lernen. Wir sind Teil der größten Staatengemeinschaft, die unsere Welt je gesehen hat. Viele Städte auf unserem Kontinent und weltweit stehen vor ähnlichen Herausforderungen wie wir. Wir tauschen uns mit anderen Städten in Europa und der Welt aus, lernen dazu und orientieren uns an den besten Lösungsansätzen.

🔗 Unser Programm untergliedert sich in folgende Punkte:

• Lebenswertes Köln – Klimagerecht. Mobil. Veedelsnah.
• Buntes Köln – Sozial. Jugend- und familienfreundlich. Aktiv.
• Vernetztes Köln – Digital. Demokratisch. Innovativ.

Das vorliegende Programm ist eine Liste unserer Ideen und Gedanken für eine Zukunft Kölns, die unsere Grundsätze widerspiegelt. Uns ist bewusst, dass nicht jede unserer Idealvorstellungen innerhalb kurzer Zeit umgesetzt werden kann. Daher werden wir das Programm regelmäßig prüfen, unsere Ansätze hinterfragen und neue Lösungen erörtern – stets mit dem Ziel, ein soziales, nachhaltiges, wirtschaftlich starkes und lebenswertes Köln mitzugestalten, in dem jede*r Bürger*in zählt.

Wir bei Volt leben eine progressive, lösungsorientierte und wertebasierte Politik. Dafür benötigen wir flexible Lösungen und eine neue Art der Politik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt und die Sache über Dogmen. Dazu wollen wir mit allen demokratischen Kräften auf der Basis des Grundgesetzes und der Werte Europas konstruktiv zusammenarbeiten, um unseren Zielen so nahe wie möglich zu kommen.

Wir danken Euch und Ihnen von Herzen dafür, dass ihr und Sie sich die Zeit nehmen, dieses Wahlprogramm zu lesen, und hoffen, Euch und Sie von unseren Grundsätzen und Ideen überzeugen zu können.

#VoteVolt