Koalitionsgespräche in Hamburg-Nord

„Unser Ziel ist es, innovative und nachhaltige Lösungen für Hamburg-Nord zu entwickeln. Wir treten in diese Gespräche mit dem klaren Anspruch ein, unsere progressiven Ideen in die Praxis umzusetzen,“ betont Antje Nettelbeck, Fraktionsvorsitzende der Volt Fraktion Hamburg-Nord.

Eine Koalition wird jedoch nur zustande kommen, wenn keine unserer inhaltlichen roten Linien überschritten werden und dies angemessen in einem Koalitionsvertrag festgehalten wird – derzeit wurden hierzu noch keine vertiefenden, inhaltlichen Gespräche geführt.

Volt versteht sich als progressive und pragmatische Partei, die offen für Dialoge mit allen demokratischen Kräften ist. „Wir werden in den Koalitionsgesprächen sicherstellen, dass unsere Kernanliegen – insbesondere die konsequente Umsetzung der Mobilitätswende, die Stärkung des europäischen Gedankens und die Förderung digitaler Innovationen – im Zentrum der Verhandlungen stehen,“ so Nettelbeck weiter.

Besonders die Mobilitätswende hat für die Fraktion Volt Hamburg-Nord höchste Priorität. Die Fraktion setzt sich für eine deutliche Verbesserung des nicht-motorisierten Individualverkehrs ein. Dazu gehören baulich getrennte Radwege, Freiraum-Zonen mit hoher Aufenthaltsqualität, ein attraktives ÖPNV-Netz, Tempo 30 im innerstädtischen Bereich sowie die Sicherung und der Ausbau des Anwohnerparkens.

Volt wird keiner Politik zustimmen, die umwelt- und klimafeindlich ist. Eine zukunftsweisende Verkehrspolitik ist nicht verhandelbar – und wurde seitens der SPD auf Bezirksebene in Sondierungsgesprächen nicht in Frage gestellt.

Dabei schließen wir nicht aus, auch inhaltlich tiefergehende Gespräche mit den GRÜNEN oder der LINKEN zu führen. Insbesondere im Bereich der Klimapolitik sehen wir inhaltliche Schnittstellen vor allem bei den GRÜNEN, und eine Zusammenarbeit möchten und können wir nicht ausschließen.