HOLEN WIR
UNS DIE
ZUKUNFT
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MIT EINEM STARKEN EUROPA GEGEN TRUMP UND PUTIN
Stell dir ein wirklich geeintes Europa vor, das Freiheit, Demokratie und Wohlstand sichert:
Die Welt wird unsicherer. Russland führt Krieg in Europa, China wird mächtiger, und auch in den USA mehren sich anti-demokratische und anti-europäische Entwicklungen. Europa muss zusammenstehen, um seine Werte und Interessen zu schützen. Das sind unsere konkreten Pläne:
EINE ECHTE EUROPÄISCHE AUßENPOLITIK
Stell dir vor, Europa spricht mit einer Stimme in der Weltpolitik, mit einer klaren Haltung gegenüber Ländern, die Menschenrechte verletzen und baut eine gemeinsame Verteidigung auf:
Ein gemeinsamer Auswärtiger Dienst statt 27 einzelner Botschaften
Europa spricht mit einer Stimme in der Weltpolitik, unabhängige Handelspolitik, um nicht von anderen Ländern erpressbar zu sein
Deutschland erhöht seine Verteidigungsausgaben auf 3% des BIP
Eine europäische Armee mit einheitlicher Ausrüstung und einer gemeinsamen Beschaffung - dadurch sparen wir Geld und sind besser geschützt
Bessere Zusammenarbeit bei Ausbildung und Technik
UNTERSTÜTZUNG DER UKRAINE
Weitere militärische Hilfe und langfristige Sicherheitsgarantien für die Ukraine
Die Ukraine entscheidet selbst über mögliche Verhandlungen
Strenge Sanktionen gegen Russland und beschlagnahmtes Vermögen für den Wiederaufbau nutzen
DIE EUROPÄISCHE DEMOKRATIE STÄRKEN
Wir möchten das Europäische Parlament und damit die europäische Demokratie stärken. Das sind unsere konkreten Vorschläge:
Abschaffung des Vetorechts der einzelne Mitgliedstaaten
Das EU-Parlament soll selbst Gesetze vorschlagen können und gleiche Rechte wie der Rat bei allen Entscheidungen bekommen
Das europäische Parlament soll mehr Mitsprache bei der Verwendung von EU-Geldern erhalten und die EU-Kommission direkter kontrollieren
Härtere Strafen für Länder, die demokratische Regeln verletzen
Europäische statt nationale Parteien bei EU-Wahlen
Bürger*innen können EU-weit über ihre Kandidat*innen abstimmenMehr direkte Beteiligung durch europäische Bürgerräte
Damit erreichen wir ein Europa, das...
stark genug ist, um seine Werte zu verteidigen
unabhängig von anderen Großmächten handeln kann
gemeinsam für Frieden und Demokratie eintritt
seine Bürger*innen wirksam schützt
in der Welt ernst genommen wird
Dafür brauchen wir mehr Zusammenarbeit und weniger nationale Egoismen. Nur ein geeintes Europa kann in der heutigen Welt bestehen.