Vertreter*in für “Europa fängt in der Gemeinde an”- Wir wollen Europa – die anderen Posten!
Hamburg-Nord, 16. Oktober — In der Bezirksversammlung wird heute eine wichtige Weiche für die Zukunft des Bezirks Hamburg-Nord gestellt. Es findet die Wahl der Vertreter*in für “Europa fängt in der Gemeinde an” statt. Die Koalition hatte dafür versucht, Martin Fischer von der CDU ohne demokratische Wahl zu benennen – Volt hält das für ein falsches Signal.
Warum? Die CDU ist nicht gerade für ihre weitreichende Europakompetenz bekannt. Die Volt-Fraktion Hamburg-Nord hingegen bemüht sich seit ihrem Einzug in die Bezirksversammlung darum, mehr Europa nach Hamburg zu bringen.
Bereits im Februar 2025 hatte Volt sich für mehr Europa im Bezirk eingesetzt. Fraktionsübergreifend hatte Volt in fünf Hamburger Bezirken den Antrag “Europa vor unserer Haustür” eingereicht (Dsr. 22-0735). Bereits damals war das Ziel, Best-Practices für Verkehr und Infrastruktur, Stadtentwicklung und mehr in den Bezirk zu holen – auch mit Fördermitteln der EU. Der Antrag wurde von der Bezirksversammlung in den Hauptausschuss überwiesen und dort unter Druck der Koalition in eine Anfrage umgewandelt.
“Wir sind die einzige Europa-Partei, die es in Deutschland gibt. Wir müssen über unseren Bezirk hinaus schauen, um bessere Lösungen für lokale Probleme zu finden und diese Aufgabe auch ernst nehmen. In Europa gibt es viele Städte, die bereits Best-Practices erarbeitet haben. Und auch hier in Hamburg haben wir bereits viel Geld und Möglichkeiten durch Europa bekommen – auch wenn es hier kaum jemand weiß. Es funktioniert! Und wir wissen wie.”
— Antje Nettelbeck, Co-Fraktionsvorsitzende, Volt-Fraktion Hamburg-Nord
Benennung statt Wahl
Statt die Vertreter*in in einer demokratischen Wahl zu bestimmen will die Koalition aus CDU, SPD und FDP einen Kandidaten über die Köpfe der Bezirksversammlung hinweg benennen. Erst durch den Widerspruch von Volt wurde diese Wahl dann doch noch auf die Agenda der Bezirksversammlung gesetzt.
Die Volt-Fraktion stellt ihre Co-Fraktionsvoristzende Antje Nettelbeck als Gegenkandidaten auf. Wieso? Weil Volt bereits einen europaweiten Austausch aller Abgeordneten und Mandatsträger*innen hat und wir somit diese Rolle ernst nehmen und perfekt für den Bezirk ausführen können und wollen.
Volt bleibt dran! Wir sind europäisch vernetzt und werden Europa auch weiterhin in den Bezirk bringen. Egal wie die Wahl heute Abend ausgeht!