Neue Art der Politik ganz praktisch – Volts Rückblick auf die letzte Sitzung der Stavo
Pressemitteilung der Volt-Fraktion vom 13. Mai 2026
Ana Lena Herrling: „Wir machen Politik auf eine neue Art für Darmstadt – Veränderungen führen am Anfang zu Unstimmigkeiten. Die erste Sitzung war kein Beweis dafür, dass wechselnde Mehrheiten scheitern müssen. Sie war der Beweis dafür, dass wir unsere parlamentarische Arbeit in Darmstadt entwickeln und dass Demokratie Arbeit ist.“
Neue Mehrheiten bedeuten mehr und andere Abstimmung und mehr Diskussion – aber auch breiter getragene Entscheidungen, Chancen für gewählte Mehrheiten und echte parlamentarische Zusammenarbeit.
Justin Krampe: „Bei aller Diskussion über Abläufe und neue Mehrheiten darf man eines nicht vergessen: In der Sitzung wurden konkrete Inhalte beschlossen.“
Die Berichterstattung nach der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in Darmstadt zeichnete vor allem ein Bild des Scheiterns: Wechselnde Mehrheiten seien instabil, Kooperation funktioniere nicht, das Parlament sei zerstritten. Wer jedoch nur auf die Reibung schaut, übersieht, was gerade tatsächlich passiert.
Die neue Stadtverordnetenversammlung arbeitet erst seit wenigen Wochen in einer völlig neuen politischen Konstellation. 13 Gruppierungen sitzen im Parlament. Das macht Entscheidungen vielfältiger – aber nicht unmöglich. Im Gegenteil: Gerade in der vergangenen Sitzung haben unterschiedliche demokratische Kräfte gezeigt, dass Zusammenarbeit möglich ist und konkrete Ergebnisse entstehen können. Mehrere Vorhaben wurden beschlossen, darunter auch die Änderung der Gefahrenabwehrverordnung. Jede Fraktion konnte Themen einbringen und Mehrheiten organisieren. Das ist parlamentarische Demokratie.
Wer zum ersten Mal ein komplexes Orchester dirigiert, erlebt am Anfang nicht sofort perfekte Harmonie. Manche Einsätze kommen zu früh, andere zu spät, manchmal klingt es noch unrund. Aber niemand würde daraus schließen, dass ein Orchester grundsätzlich nicht funktionieren kann. Entscheidend ist, dass alle weiterspielen, aufeinander hören und besser werden.
„Wir machen Politik auf eine neue Art für Darmstadt – Veränderungen führen am Anfang zu Unstimmigkeiten. Die erste Sitzung war kein Beweis dafür, dass wechselnde Mehrheiten scheitern müssen. Sie war der Beweis dafür, dass wir unsere parlamentarische Arbeit in Darmstadt entwickeln und dass Demokratie Arbeit ist“, sagt Ana Lena Herrling, Fraktionsvorsitzende von Volt in Darmstadt. Und Justin Krampe, stellvertretender Volt-Fraktionsvorsitzender, kommentiert: „Bei aller Diskussion über Abläufe und neue Mehrheiten darf man eines nicht vergessen: In der Sitzung wurden konkrete Inhalte mit Mehrheiten beschlossen. Auch wenn es nicht immer nach unseren Wünschen ausgegangen ist. Unterschiedliche Fraktionen haben Verantwortung übernommen und gemeinsam Lösungen vorgeschlagen. Genau darum sollte es in der Kommunalpolitik gehen: Ergebnisse für Darmstadt.“
Weitere Informationen
Alle Tagesordnungspunkte der Sitzung vom 7. Mai 2026 sowie die zugehörigen Beschlüsse findest du im Parlamentsinformationssystem. Die Sitzung wurde zudem komplett aufgezeichnet, du kannst den Livestream auf der Website der Stadt nachschauen.