Fortschritt messbar machen

Als Stadt stehen wir vor der Aufgabe, trotz eines knappen Haushalts die Weichen für die Zukunft richtig zu stellen. Die Koalition aus Volt, Bündnis 90/Die Grünen und der CDU ist sich einig: Der Schlüssel dazu liegt in der klaren Definition gemeinsamer Ziele und deren kontinuierlichen Überprüfung, um sicherzustellen, dass wir den eingeschlagenen Weg nicht verlassen.

In der Stadtverordnetenversammlung am 02.05.2024 wurde deshalb von uns ein Prüfantrag eingebracht, um Leistungskennzahlen als Prüfsteine für Projekte der Wissenschaftsstadt Darmstadt einzuführen und damit die Transparenz bezüglich der Ziele und deren Erreichung der Stadt zu verbessern.

Ein wichtiges Werkzeug, was dabei unterstützen kann, sind Leistungskennzahlen oder auf Englisch auch Key Performance Indicators (KPIs), also Schlüsselkennzahlen. Solche Leistungskennzahlen liefern quantitative Daten, ob gesetzte Ziele erreicht werden oder nicht. 

Roland Desch, CDU-Fraktionsvorsitzender, nennt für Darmstadt dazu folgendes Beispiel: “Wir haben uns das Ziel gesetzt, die Verwaltung zukunftsfähig aufzustellen. Messbare Ziele oder auch Leistungskennzahlen dazu wären zum Beispiel,  die Anzahl der nach Onlinezugangsgesetz (OZG) digitalisierten Leistungen der Stadt, das Durchschnittsalter der Beschäftigten, die durchschnittliche Zeit zu einem freien Termin in der Ausländerbehörde, die Ausbildungsquote innerhalb der Verwaltung oder auch die Anzahl der umgesetzten Radverkehrsmaßnahmen. All diese Zahlen können uns zeigen, wie es um die Leistungsfähigkeit unserer Verwaltung steht”

“Sie bekommen, was Sie messen, nicht was Sie erwarten (You get what you inspect, not what you expect), diese Weisheit aus der IT gilt auch für die Verwaltung. Der Antrag zeigt auch  ein wichtige Elemente unseres Politikverständnisses, wir stehen für ein transparentes und faktenbasiertes Handeln in unserer Stadt und stärken somit die Demokratie gegen Populismus” so Jürgen Deicke von Bündnis 90 / Die Grünen.

Ein weiterer Nutzen neben gesteigerter Effizienz in der Stadtverwaltung entsteht natürlich dann, wenn diese KPIs nicht nur intern erhoben und verwendet, sondern der Stadt Öffentlichkeit auch noch digital und tagesaktuell zur Verfügung gestellt werden. Denn so wird es interessierten politischen Entscheidungsträger:innen, Bürger:innen genauso wie Wissenschaftler:innen und Journalist:innen ermöglicht, Informationen über den aktuellen Status verschiedenster städtischer Belange, aber auch die historische Entwicklung dieser zu erlangen.

“Leistungskennzahlen schaffen Transparenz und versachlichen Debatten, da objektiv argumentiert werden kann. Sie zeigen, dass wir unsere Ziele als Koalition nicht nur setzen, sondern auch welche wir erreichen werden und wo wir noch handeln müssen. Sich selbst zu kontrollieren und anderen eine einfache Möglichkeit dazu zu geben, zeigt eine mutige Politik. Wir hoffen, dass Herr Oberbürgermeister Benz auch diesen Mut hat, dies wenigstens zu prüfen und nicht wie in der Stadtverordnetenversammlung angekündigt, dass diese Prüfung nicht stattfinden oder eine negative Prüfung als Ergebnis haben wird, mit dem Argument, die Verwaltung sei überlastet. Priorisierung und Zielsetzung entlasten die Verwaltung. Wenn wir so beschäftigt sind, dass wir keine Zeit mehr haben, überhaupt zu prüfen, wie wir uns verbessern können, ist die Frage, wie wir da herauskommen wollen. Wir wissen gar nicht, ob die Verwaltung überlastet ist, weil uns Leistungskennzahlen, wie die Fehlzeitenrate und die Überstundenquote in der Verwaltung fehlen. Ohne diese Transparenz, kann ich mit dieser Begründung jedes Projekt versickern lassen.

„Ich hoffe, dass Herr Benz mit einer ernsthaften Prüfung beweist, dass er es ernst meint mit einer zukunftsfähigen Verwaltung und auch keine Angst vor mehr Transparenz hat“, ergänzt Frederik Jobst von Volt.