Beteiligung mit Zukunft: Wie Bürgerräte die Politik in Darmstadt bereichern können
Autor: Emil Hummitzsch
Emil hat sich während seines Schülerpraktikums bei der Fraktion mit dem Konzept der Bürgerräte auseinandergesetzt. Hier teilt er mit euch die wichtigsten Hintergrundinfos zum Thema und seine Perspektive dazu.
Viele Menschen wünschen sich mehr Möglichkeiten, ihre eigenen Bedürfnisse und Wünsche in die Politik einzubringen. Häufig hat man das Gefühl, dass Wählen gehen die einzige Möglichkeit ist, seine Meinung zum Ausdruck zu bringen. Sich selbst in der Kommunalpolitik zu engagieren, ist meistens auch keine Option. Wer hat schließlich Lust, sich neben einem Vollzeitjob für fünf Jahre ehrenamtlich für einen Posten in der Stadtverordnetenversammlung zu verpflichten? Vor allem, wenn man dafür einen dicken Dschungel an Gesetzen und Regeln durchblicken muss? Es scheint also, dass nur die gewählten Politiker*innen bleiben, die die Lösungen für die vielen Probleme unserer Zeit dann passgerecht servieren sollen. Wenn diese dann nicht die Lösungen liefern, die genau der eigenen Meinung entsprechen, ist die Empörung oft groß…
Gibt es nicht noch andere Wege, bei denen der Meinungsvielfalt der Bürger*innen mehr Beachtung geschenkt werden kann?
Ein Schritt in diese Richtung können sogenannte Bürgerräte sein. Dabei handelt es sich um unabhängige Gremien, deren Mitglieder durch ein Losverfahren ausgewählt werden. So sollen die Vertreter*innen möglichst gut “durchmischt” sein, sodass sie aus vielen unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen kommen. Damit möchte man erreichen, dass möglichst viele unterschiedliche Meinungen vertreten werden. Die Gründung eines Bürgerrats soll zudem häufig benachteiligten Gruppen den Zugang zur Politik erleichtern.
Die ausgelosten Teilnehmenden erarbeiten zu bestimmten Themen Empfehlungen, die von den Politiker*innen in der Stadtverordnetenversammlung oder im Magistrat genutzt werden, um bei schwierigen Anliegen die richtigen Entscheidungen treffen zu können. Gängige Themen sind häufig Fragen zur Entwicklung einer Stadt oder zu umstrittenen Bauprojekten.
Natürlich wird bei einem Bürgerrat kein*e Teilnehmer*in ins kalte Wasser geworfen. Den ausgewählten Vertreter*innen stehen Moderator*innen zur Seite, die den Bürgerrat leiten und die Teilnehmenden unterstützen, etwa wenn Fragen aufkommen. Zudem sind oft Expert*innen ein Teil von Bürgerräten, um die Empfehlungen mit dem nötigen Fachwissen zu untermauern.
Darüber hinaus haben Bürgerräte viele praktische Eigenschaften und Vorteile. Beispielsweise begegnen sich dort die unterschiedlichsten Menschen, die untereinander Kontakte knüpfen können. Die Entstehung von Netzwerken an engagierten Personen erleichtert zukünftige Projekte und stärkt die Demokratie ganz nebenbei.
Wo gibt es schon Bürgerräte?
Deutschlandweit gibt es auf städtischer Ebene etwa 80 Bürgerräte. Hinzu kommen Bürgerräte auf Bundesebene, die sich mit allgemeineren Themen auseinandersetzen. Im Zeitraum von Ende September 2023 bis Mitte Januar 2024 gab es einen Bürgerrat zum Thema Ernährung, der eine Empfehlung für den Bundestag ausgearbeitet hat. 160 zufällige, aus ganz Deutschland ausgeloste Teilnehmende entwickelten Lösungen, wie wir als Gesellschaft uns in Zukunft besser ernähren wollen.
Auch im europäischen Ausland gibt es Best-Practice-Beispiele. So werden in Irland bei vielen wichtigen Entscheidungen sogenannte “Citizens‘ Assemblies” — also Bürgerräte — hinzugezogen. Diese werden so zusammen gelost, dass ganz Irland in einem Raum vertreten ist. Themen, zu denen sich in der Vergangenheit in Irland Bürgerräte gegründet haben, sind unter anderem der Klimawandel, der demographische Wandel oder der Umgang mit Drogen.
Warum braucht Darmstadt einen Bürgerrat?
Darmstadt würde von einem Bürgerrat in vielerlei Hinsicht profitieren. Beispiele wie der Bürgerrat zur Ernährung oder die Bürgerräte in Irland haben gezeigt, dass Bürgerräte durchaus sinnvoll sein können. Sie sind kein theoretisches Konzept, sondern ein inzwischen gut bewährtes Mittel für mehr direkte Bürgerbeteiligung. Die häufig starren Strukturen, wie sie in der Stadtverwaltung vorliegen, können dadurch ein Stückchen aufgebrochen werden.
Außerdem stellen Bürgerräte eine weitaus einfachere Möglichkeit dar, sich zu beteiligen, als in die Stadtverordnetenversammlung gewählt zu werden. Ein Sitz in einem Bürgerrat ist mit weniger Verantwortung verbunden als im Stadtparlament. Zudem sind die Laufzeiten von Bürgerräten häufig recht überschaubar (z.B. einige Monate), was flexiblere Entscheidungen ermöglicht. Durch die unkomplizierten Bedingungen kann ein Bürgerrat als Türöffner in die Kommunalpolitik Darmstadts dienen.
Darmstadt ist eine sehr bunte Stadt, mit vielen unterschiedlichen Menschen, die sich in den unterschiedlichsten Lebenssituationen befinden und viele unterschiedliche Erfahrungen gesammelt haben. Ein Bürgerrat ist eine ideale Möglichkeit, um diesen Erfahrungsschatz zu nutzen. Dadurch werden Entscheidungen für die Zukunft Darmstadts verantwortungsvoll getroffen, wovon jede*r Darmstädter*in profitieren wird.
Quellen: