Sicherheit europäisch denken – Effektivität durch Zusammenarbeit
Kiel, 18. Februar 2025 – Die Kritik von Minister Madsen an ineffizienten Beschaffungsprozessen und veralteten Strukturen in der Bundeswehr ist berechtigt. Doch anstatt isolierter nationaler Aufrüstungsmaßnahmen braucht es eine tiefgreifende Reform der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Volt setzt sich für eine effizientere, strategisch koordinierte und europäisch integrierte Verteidigung ein.
„Als Soldat weiß ich, wie wichtig eine verlässliche und moderne Ausrüstung ist. Doch noch wichtiger ist eine Verteidigungspolitik, die langfristig durchdacht und strategisch sinnvoll ist. Ein unkoordinierter Anstieg der Verteidigungsausgaben ohne europäische Abstimmung wird unsere Sicherheit nicht stärken. Deutschland muss seine Verantwortung in einer gemeinsamen europäischen Verteidigung wahrnehmen und dabei auf Kooperation statt Alleingänge setzen“, betont Christian Schweckendieck, Direktkandidat für Schleswig-Flensburg und Listenplatz 4 von Volt Schleswig-Holstein.
Die Verzögerungen bei der Beschaffung von Verteidigungsgütern zeigen, dass Reformbedarf besteht. Doch anstatt alleine nationale Strukturen effizienter zu gestalten, muss größer gedacht und die europäische Koordination verstärkt werden. Eine gemeinsame europäische Rüstungspolitik kann Doppelstrukturen abbauen, Kosten senken und die Innovationskraft stärken.
Ein neuer Report des Institut für Weltwirtschaft Kiel zeigt, dass eine strategische Neuausrichtung der europäischen Verteidigung nicht nur sicherheitspolitisch, sondern auch wirtschaftlich sinnvoll wäre. Eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des BIP, gepaart mit einem Fokus auf europäische Hightech-Produktion, könnte das Wirtschaftswachstum um bis zu 1,5 Prozent jährlich steigern. Dies würde den Industriestandort Europa langfristig stärken und die Abhängigkeit von außereuropäischen Rüstungsgütern verringern.
Volt fordert:
eine europäische Koordination der Verteidigungsbeschaffung, um ineffiziente Parallelstrukturen zu vermeiden.
eine Reform der deutschen Rüstungsbürokratie mit klarem Fokus auf EU-Zusammenarbeit.
eine gezielte Innovationsförderung mit zivil-militärischem Doppelnutzen.
eine nachhaltige europäische Sicherheitsstrategie statt kurzfristiger Budgeterhöhungen.
Schleswig-Holstein als maritimer Standort kann eine Schlüsselrolle in einer nachhaltigen Sicherheitsstrategie spielen. Projekte wie das Kieler CAPTN oder das MAIN-Netzwerk zeigen, dass neue Technologien nicht nur militärische, sondern auch zivile Anwendungen haben, von der Umweltüberwachung bis zur Wirtschaftsförderung. Volt setzt sich für eine gezielte Förderung solcher Innovationen ein.
Volt Schleswig-Holstein steht für eine Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die europäisch, effizient und strategisch durchdacht ist. Europas Sicherheit darf nicht von nationalen Alleingängen abhängen, sondern muss auf einer starken, gemeinsamen europäischen Basis stehen.
Über Volt:
Volt ist eine paneuropäische politische Bewegung, die sich für ein vereintes, zukunftsfähiges Europa einsetzt. Mit einer Politik, die auf Innovation, Nachhaltigkeit und sozialer Gerechtigkeit basiert, setzt Volt auf konkrete Lösungen, die auf europäische Best-Practice-Beispiele zurückgreifen und auf nationale Gegebenheiten übertragen werden. Volt tritt für eine moderne, weltoffene Gesellschaft ein, in der die Herausforderungen der Zukunft gemeinsam und ohne ideologische Blockaden angegangen werden.
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Niclas Rauch
Presseteam Volt Schleswig-Holstein