Scholz muss in Sachen Europa nachsitzen - Volt stellt Zeugnis aus

• Bundeskanzler Olaf Scholz am Europatag in Straßburg

• Volt stellt dem Kanzler Europa-Zeugnis aus: mangelhafte Leistungen in den Fächern EU-Reform, Klimaschutz sowie Arbeits- und Sozialverhalten

9. Mai 2023 - Heute am Europatag hat Kanzler Olaf Scholz vor dem Europaparlament in Straßburg gesprochen, um über seine Vision und Ambition von Europa zu referieren. Doch was hat er eigentlich seit Beginn seiner Amtszeit geleistet?

Unsere Vorsitzende Rebekka Müller und Volt MEP Damian Boeselager haben sich die letzten 517 Tage seiner Kanzlerschaft angeschaut und ihm ein Zeugnis ausgestellt. Wir haben seine Leistungen für Europa in den Fächern: EU Reformpolitik, Energiepolitik, Klimaschutz und Ukraine angeschaut sowie sein Arbeits- und Sozialverhalten auf europäischer Ebene bewertet. Das gesamte Zeugnis finden Sie hier:

Unsere Bewertung kurz ausgedrückt ist:

Das Zeugnis von Bundeskanzler Olaf Scholz in Bezug auf seine Leistungen für Europa fällt mangelhaft aus. Zu Beginn seiner Kanzlerschaft haben wir viel von ihm erwartet. Um nicht sitzen zu bleiben, empfehlen wir eine sofortige Zeitenwende vom “Zögerer” zum “Voranschreiter”. Dafür muss sich der Bundeskanzler allerdings in allen aufgeführten Bereichen deutlich mehr anstrengen.

Das sagen Rebekka Müller und Damian Boeselager zu Kanzler Scholz Leistungen:

Rebekka Müller, Co-Vorsitzende Volt Deutschland: "Volt Deutschland und Volt Europa bieten dem Bundeskanzler und seiner Regierung gerne Nachhilfe in Sachen Europa an. Wir sehen dringenden Verbesserungsbedarf und hoffen, dass der Kanzler die Dringlichkeit der aktuellen Krisen erkennt und behandelt. Europa darf nicht als Notwendigkeit, sondern muss als Chance betrachtet werden."

Damian Boeselager, MdEP Volt Europa: "Der Kanzler hat in vielen Bereichen nicht die Erwartungen erfüllt und es fehlt ihm an Engagement und Interesse, Europa zu verbessern. Um zu verhindern, dass der Bundeskanzler sitzen bleibt, fordert Volt Deutschland eine sofortige Zeitenwende vom "Zögerer" zum "Voranschreiter". Der Kanzler muss sich in allen oben aufgeführten Bereichen deutlich mehr anstrengen, um Europa voranzubringen."

Für Interviewanfragen sowie weitere Informationen melden Sie sich gerne bei:

Gina Nießer
Presseteam Volt Deutschland
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