Frankfurt als Europastadt für alle
Vor der Stichwahl positionierte sich Uwe Becker (CDU) zum Thema Europa und dem “European Way of Life” Volt Frankfurt sieht die von Uwe Becker vorgeschlagene Vorgehensweise bei der Integration europäischer Themen in die Frankfurter Stadtpolitik kritisch. Diese muss inklusiv statt exklusiv sein.
Bei einem Wahlkampf-Event hat Uwe Becker, Kandidat der CDU, gemeinsam mit Manfred Weber, EVP-Vorsitzender, über das Thema Europa und Frankfurt gesprochen. Bei diesem Event schlug er vor, einen “Club of Europe” zu etablieren, der sich über die Zukunft der Union austauscht.
Volt Frankfurt sieht in diesen Aussagen den Ausdruck von Elitarismus. Für Volt sind die Einheit und die offene, progressive Entwicklung Europas Kernthemen und ruft dazu auf, Europa und deren Belange viel ernster zu nehmen.
Volt Frankfurt möchte Europa in der Kommunalpolitik sichtbarer und nahbarer machen. Hierzu haben wir bereits ein jährlich stattfindendes Europafest initiiert, an dem alle Bürger*innen teilnehmen können. Ebenso haben wir mit unserem Etatantrag Interrail-Tickets für junge Frankfurter*innen auf den Weg gebracht, damit sie Europa kennenlernen und die Vorteile der EU erleben können. Ein geschlossener “Club” in Form eines neuen Gremiums steht für eine Exklusivität und nicht für gelungene Bürger*innenbeteiligung.
Die Stadtpolitik hat die Aufgabe, Europa und die EU an alle Frankfurter*innen zu adressieren. Für die städtische Europaarbeit hat die Stadtregierung die EU-Koordinierungsstelle neu geschaffen. Weiterhin brauchen wir interaktive Angebote, wie beispielsweise das geplante Europafest der Stadt. Auch die Idee eines ganz neuen, sowohl digitalen, als auch physischen Europa-Pavillon, der als Begegnungsraum für Debatten und europäische Initiativen dienen kann, sieht Volt als einfaches Instrument Europa den Bürger*innen näher zu bringen.