Wie funktioniert Kommunalpolitik?

Oft sprechen wir über die Politik, die sich in Berlin auf Bundesebene abspielt oder sogar über die auf internationaler Ebene. Dabei darf jedoch nicht vergessen werden, dass Politik – fast alles – im Kleinen anfängt. Also sozusagen direkt in Darmstadt vor unserer Haustür. Das nennt man Kommunalpolitik. Doch wie funktioniert die Kommunalpolitik in Darmstadt?

Kommunalpolitik ist Ländersache. Wie sie zu funktionieren hat, haben die einzelnen Bundesländer zu entscheiden. In Hessen wird dies durch die Hessische Gemeindeordnung festgelegt. 

In der Kommunalpolitik gibt es – genauso wie auf anderen politischen Ebenen – wichtige Ämter zu vergeben. Eines davon ist das des Oberbürgermeisters. Dieser wird alle sechs Jahre von den Bürgern der Stadt Darmstadt gewählt. In Darmstadt ist Hanno Benz von der SPD der Oberbürgermeister. Der Oberbürgermeister leitet die Verwaltung einer Stadt. Die Spitze der Verwaltung nennt man den Magistrat. Der Magistrat wird mit Ausnahme des Oberbürgermeisters von der Stadtverordnetenversammlung gewählt. Teil des Magistrats sind auch die Dezernate. Beispielsweise ist Holger Klötzner (Volt) in Darmstadt Dezernent für Bildung und Digitalisierung, während Paul Georg Wandrey (CDU) Dezernent für Mobilität und Ordnung ist. Diese sind vergleichbar mit den Ministerien auf Bundes- oder Länderebene. 

Was ist die schon erwähnte Stadtverordnetenversammlung? Die Stadtverordnetenversammlung ist das Parlament der Stadt und tagt in Darmstadt im Schnitt etwa alle sieben bis acht Wochen. Sie vertritt die Bürger und entscheidet über wichtige Angelegenheiten, die die Stadt betreffen. Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung werden alle fünf Jahre bei den Kommunalwahlen durch die Bürger der Stadt gewählt. Wie im Bundestag, gibt es auch in der Stadtverordnetenversammlung sogenannte Fraktionen. Fraktionen sind ein freiwilliger Zusammenschluss von gewählten Mitgliedern eines Parlaments oder anderer politischer Vertretungen zur Erlangung politischer Interessen und Ziele. 

Neben den Fraktionen bilden die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung auch Ausschüsse. In diesen kommen sie auch ungeachtet ihrer parteilichen Zugehörigkeit zusammen. Ausschüsse befassen sich mit politischen Teilthemen wie beispielsweise Bildung. Ein Finanzausschuss muss gebildet werden, zu weiteren Themen können Ausschüsse gebildet werden. Beispielsweise sitzt Ana Lena Herrling als Fraktionsvorsitzende von Volt in der Stadtverordnetenversammlung sowie im Sozialausschuss. Die Mitglieder in den Ausschüssen bereiten Entscheidungen vor und sind gewählte Mitglieder des entsprechenden Parlaments mit Beschlusskompetenz. 

Dazu gibt es auch noch Ortsbeiräte, deren Mitglieder kein direktes Entscheidungsrecht haben. Dies ist also der größte Unterschied, was die Befugnisse von Mitgliedern der Ausschüsse einerseits und der Ortsbeiräte andererseits anbelangt. Ortsbeiräte beschäftigen sich mit wichtigen, den Ort betreffenden Anliegen. Zu diesen Angelegenheiten haben sie ein Vorschlagsrecht. Zudem gibt es Ausländerbeiräte, die Angelegenheiten vertreten, die die ortsansässigen Ausländer betreffen. Sie werden von allen wahlberechtigten Ausländern des Orts gewählt. In einer Stadt oder Gemeinde können auch noch weitere Beiräte gebildet werden, z.B. der Klimaschutzbeirat. 

Wer wählt eigentlich die Stadtverordneten? Dafür ist es zunächst wichtig zu wissen, wann man von “Einwohner”, und wann von einem “Bürger” spricht. Einwohner sind alle Menschen, die in Stadt oder Gemeinde ihren Wohnsitz haben. Bürger der Stadt sind jedoch nur diejenigen, die wahlberechtigt sind. Dafür müssen sie bestimmte Kriterien erfüllen, wie zum Beispiel das vorgeschriebene Mindestalter.

Ich hoffe, ihr habt jetzt einen Überblick über die Kommunalpolitik in Darmstadt erhalten. Lokale Politik darf nicht vergessen werden, da sie wichtige Aufgaben erfüllt, die die Bundesregierung gar nicht lösen könnte.