Gründen Robert Habeck und Volker Wissing gemeinsam eine neue Partei?
Nein. Habeck hat das Gerücht am Sonntagabend bei „Caren Miosga“ klar zurückgewiesen.
Viel interessanter als die Frage, ob die beiden gemeinsam antreten, ist deshalb eine andere: Warum hat sich dieses Gerücht so schnell verbreitet? Warum können sich so viele Menschen sofort vorstellen, dass Platz für eine neue politische Kraft ist?
Wir glauben, dass darin eine Sehnsucht nach einer Mitte steckt, die wieder gestaltet. Nach Jahren des Streits in und zwischen Regierungen fragen sich viele, wofür „Mitte“ eigentlich noch steht. Die Grenzen an den Rändern sind nicht mehr zu erkennen. Zwischen den politischen Blöcken entsteht ein immer größeres Vakuum.
Die Mitte braucht also eine neue Definition. Viele Menschen suchen nach einer Politik, die wieder etwas möglich macht, die Freiheit, sozialen Zusammenhalt und Klimaschutz zusammendenkt und Probleme ehrlich benennt, ohne sich im Streit über Schuldfragen zu zerreiben.
Für uns bei Volt ist die Mitte nicht nur eine Position auf halbem Weg zwischen anderen Parteien. Sie ist eine Haltung, die wir neu definieren:
Die politische Mitte ist fest in Demokratie und Menschenwürde verankert, offen für neue Ideen, geleitet von Fakten und entschlossen, Probleme gemeinsam zu lösen. Sie verbindet Freiheit mit Verantwortung, sozialen Zusammenhalt mit wirtschaftlicher Stärke und denkt Europa immer mit.
Diese Mitte darf keine Frage des Einkommens, des Wohnorts oder des Bildungswegs sein. Sie muss auch für den Studenten da sein, der kein BAföG bekommt und keine bezahlbare Wohnung findet. Für Menschen, die arbeiten und sich fragen, wie sie die nächste Miete bezahlen sollen. Und für alle, die bei politischen Debatten oft das Gefühl haben, dass ihre Sorgen nur am Rand vorkommen. Wenn wir sagen, dass Politik im Alltag ankommen muss, dann müssen wir genau dort zuhören und Antworten geben, die einen spürbaren Unterschied machen.
Was heißt das konkret? Volt macht Politik, die …
lösungsorientiert ist: Wir wollen Probleme lösen, statt politische Lager zu bedienen.
evidenzbasiert ist: Wir hören auf die Wissenschaft, prüfen die Wirkung politischer Maßnahmen und ändern den Kurs, wenn die Ergebnisse es verlangen.
frei im Denken ist: Eine gute Idee zählt auch dann, wenn sie aus einer anderen politischen Ecke kommt. Die Grenze ziehen wir dort, wo Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat infrage gestellt werden.
konstruktiv optimistisch ist: Wir reden Schwierigkeiten nicht klein. Aber wir trauen Menschen zu, sie gemeinsam zu überwinden.
im Alltag ankommt: Gute Bildung, bezahlbares Wohnen, verlässliche Mobilität und eine Verwaltung, die funktioniert – daran muss sich Politik messen lassen.
europäisch handelt: Ein starkes, handlungsfähiges Europa gibt uns die Möglichkeit, Sicherheit, Wohlstand und Klimaschutz in einem zunehmend autoritären Umfeld wirksam zu gestalten.
Und bei den aktuellen schwierigen Fragen? Da müssen diese Grundsätze mehr sein als schöne Worte:
Beim Wohnungsbau wollen wir Verfahren beschleunigen, Genossenschaften stärken und dauerhaft bezahlbaren Wohnraum schaffen. Mehr bauen und bezahlbare Mieten sichern gehören zusammen.
Bei der Schuldenbremse wollen wir solide Haushalte und zugleich verlässlich in Schulen, Infrastruktur, Klimaschutz und Digitalisierung investieren. Deshalb setzen wir uns für eine Reform ein, die Zukunftsinvestitionen ermöglicht, ohne die Tragfähigkeit der Finanzen aus dem Blick zu verlieren.
Bei der Migration wollen wir faire, zügige Asylverfahren und eine Integration, die früh beginnt: mit Sprache, Zugang zu Arbeit und gemeinsamen europäischen Regeln. Humanität und Handlungsfähigkeit gehören für uns zusammen.
Nein, Habeck und Wissing gründen keine neue Partei. Das Gerücht ist vom Tisch. Der Wunsch nach einer Politik, die Lösungen sucht statt das nächste Lager, bleibt.
Dafür muss niemand erst eine Partei gründen. Es gibt Volt schon.
Paneuropäisch. Progressiv. Pragmatisch.