Nach den Landtagswahlen: Unsere Demokratie brennt! Werde aktiv, jetzt oder nie.

Mit den Landtagswahlen in Brandenburg setzt sich die besorgniserregende Entwicklung fort: Rechtsextreme und antidemokratische Kräfte gewinnen weiter an Boden. Nach den verheerenden Ergebnissen in Sachsen und Thüringen zeigt auch Brandenburg, wie schlimm es um die Demokratie in Deutschland steht „Es ist nicht die Zeit, um noch irgendwas schönzureden: Freiheit, Menschenrechte und Demokratie sind in höchster Gefahr, der Faschismus klopft nicht mehr an, er steht bereits in der Tür“, warnt Wiktoria Zerbst Spitzenkandidatin für Volt in Brandenburg.

Zerbst betont, dass es jetzt dringender denn je eine neue, progressive Bewegung wie Volt brauche, um alle demokratischen Menschen in Deutschland zu mobilisieren und gemeinsam gegen die wachsende Bedrohung anzutreten. „Es ist 5 vor 1933, niemand kann einfach nur zusehen, wir müssen alle aktiv werden und um unsere Demokratie kämpfen. Wir müssen den Griff nach der Macht der AfD vereiteln, indem wir uns mit einer starken, zukunftsorientierten Politik gegen sie stellen, von denen die Menschen profitieren. "Demokraten dürfen die Faschisten nie kopieren, wir müssen das Gegenteil von dem machen, was sie tun.”

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind mehr als ein Weckruf, sie sind ein Feueralarm, der nicht lauter sein könnte. Noch nie in der Nachkriegszeit war es so wichtig, für unsere Demokratie zu kämpfen.

Es reicht nicht mehr aus, mutmachende Aufrufe der demokratischen Parteien zu hören. Was wir jetzt brauchen, ist eine neue, progressive Politik, die den zerstörerischen Narrativen der Faschist*innen und Rechtspopulist*innen den Wind aus den Segeln nimmt und die Menschen nicht durch Hass und Hetze gegeneinander aufhetzt. Stattdessen müssen wir Politik machen, die sichtbare und erlebbare Verbesserungen für die Menschen bringt.

Dabei geht es nicht darum, den so genannten „besorgten Bürgerinnen“ nach dem Mund zu reden, die ihre Stimme den Faschist*innen gegeben haben. Vielmehr geht es darum, die vielen Menschen, die sich nicht von den Extremen verführen lassen, wieder für die Demokratie, dieses Land und Europa zu begeistern und ihnen eine bessere Zukunft aufzuzeigen, an die sie glauben können. Das gelingt nur mit echten Lösungen, mit einer konstruktiven Politik, die Ergebnisse liefert und den Menschen zeigt, dass positive Veränderung möglich ist. Eine Politik, die klar macht, dass rückwärtsgewandte Konzepte nur ins Verderben führen.

Wir werden den Faschisten nicht erlauben, unsere Freiheit und unsere Demokratie zu zerstören. Es ist an der Zeit, aus der kurzsichtigen Politik auszubrechen, die nur auf die nächsten Wahlen schielt und dabei die langfristigen, richtigen Lösungen für eine bessere Zukunft aus den Augen verliert.

Wir brauchen eine Politik, die die Kraft und den Mut hat, eine gerechtere, solidarischere und fortschrittlichere Gesellschaft zu gestalten. Eine Politik, die für alle Menschen eine bessere Zukunft schafft und die Demokratie schützt und stärkt.

Volt konnte im Sommer einen bedeutenden Erfolg bei der Europawahl feiern und zog mit fünf Abgeordneten ins Europaparlament ein. Dieser Erfolg gibt der jungen, progressiven Bewegung Rückenwind. Die nächste große Herausforderung liegt bereits im kommenden März mit den Bürgerschaftswahlen in Hamburg. Dann plant Volt, diese lösungsorientierte Politik im kommenden Jahr auch in den Bundestag zu bringen.

Über Volt: Volt ist eine paneuropäische Partei, die sich für eine vereinte, progressive und demokratische Zukunft einsetzt. Mit innovativen, nachhaltigen Lösungsansätzen und dem Ziel, die Lebensqualität in ganz Europa zu verbessern, tritt Volt dafür ein, dass politische Entscheidungen transparenter und bürgernäher gestaltet werden.