SPD-Friedensmanifest ignoriert Realität - Volt warnt vor naivem Kurswechsel in der Sicherheitspolitik
Frieden braucht Rückgrat – nicht Realitätsverweigerung. Wer Demokratie verteidigen will, darf autoritären Regimen nicht hinterher verhandeln. Volt steht für ein starkes Europa, das Klarheit zeigt – in der Solidarität mit der Ukraine und in der Sicherheitspolitik.
Heilbronn/Ostwürttemberg – Das kürzlich veröffentlichte Friedensmanifest prominenter SPD-Mitglieder stößt bei Mitgliedern von Volt auf deutliche Kritik. Die Forderung nach neuen Verhandlungen mit Russland „nach dem Schweigen der Waffen“ und die Ablehnung militärischer Abschreckung verkennen laut Volt die sicherheitspolitische Realität in Europa.
"Frieden ist keine Phrase, sondern ein hart erkämpftes Gut. Wer ernsthaft Frieden will, muss auch bereit sein, autoritären Regimen wie Putins Russland die Stirn zu bieten – mit Diplomatie, aber eben auch mit glaubwürdiger Verteidigungsbereitschaft,“ so Thomas Selber - Volt Heilbronn-Hohenlohe.
"Das SPD-Manifest suggeriert, es gäbe keine diplomatischen Bemühungen, den russischen Krieg gegen die Ukraine zu beenden. Wir, Volt, treten dafür ein, die Demokratie in Europa zu verteidigen, indem durch bestmögliche Unterstützung der Ukraine letztendlich Putin zu zielführenden Verhandlungen gezwungen wird,“ ergänzt Roland Mettcher - Volt Heilbronn-Hohenlohe.
Das Manifest entwirft eine nostalgisch anmutende Vision von Entspannungspolitik, bleibt jedoch jede Antwort auf die Frage schuldig, wie mit einem Angriffskrieg gegen ein souveränes Nachbarland glaubwürdig umgegangen werden soll.
„Russland führt seit über drei Jahren einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine – und seit über elf Jahren einen hybriden Krieg gegen das Selbstbestimmungsrecht eines souveränen Staates. Wer in diesem Moment auf pauschale Dialogangebote setzt, ohne Bedingungen oder Konsequenzen zu benennen, sendet ein fatales Signal an alle Demokratien Europas,“ so Anita Schallenberg - Volt Heilbronn-Hohenlohe.
Volt setzt sich für eine starke, gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik ein. Sicherheit, Diplomatie und Verteidigungsfähigkeit sind dabei keine Gegensätze, sondern notwendige Ergänzungen. Die Forderung, militärische Ausgaben pauschal zu kürzen, ohne ein funktionierendes europäisches Sicherheitskonzept zu präsentieren, hält Volt für unverantwortlich.
„Frieden beginnt mit dem Schutz derer, die bedroht werden. Einseitige Abrüstung und der Rückzug aus kollektiven Bündnissen gefährden genau das, was das Manifest vorgibt zu verteidigen: eine offene, demokratische Gesellschaft,“ betont Marcel Cisek - Vorstand Volt Ostwürttemberg.
Volt Heilbronn-Hohenlohe & Volt Ostwürttemberg rufen die SPD dazu auf, sich klar zur europäischen Verantwortung Deutschlands zu bekennen und sich nicht von innerparteilichen Rückzugsfantasien treiben zu lassen.