Gemeinsam zum Erhalt der Demokratie – Jetzt Haltung zeigen gegen die AfD!
Eine Initiative von Volt Pforzheim & Volt Calw/Freudenstadt
Unsere Demokratie ist kein Selbstläufer. Markus Schulz-Ritz und Yannic Wahlheim fordern die Abgeordneten Katja Mast und Saskia Esken auf, sich für ein Verbot der AfD einzusetzen – für den Schutz unserer Grundwerte.
Der offene Brief
Sie können Saskia Esken und Katja Mast auch über Ihre Büros erreichen.
Die AfD ist eine Bedrohung für unsere Demokratie. Markus Schulz-Ritz (Pforzheim) und Yannic Wahlheim (Calw/Freudenstadt) fordern klare Haltung von den SPD-Abgeordneten Katja Mast und Saskia Esken: Setzen Sie sich für ein Verbotsverfahren der AfD ein – für ein starkes und vereintes Europa
Demokratie braucht Schutz – Handeln wir jetzt!
Die AfD hat sich in den letzten Jahren zu einer ernsten Bedrohung für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung entwickelt. Sie verbreitet Hass, Spaltung und untergräbt aktiv die Werte, die uns als Gesellschaft ausmachen. Markus Schulz-Ritz (Pforzheim) und Yannic Wahlheim (Calw/Freudenstadt) fordern die SPD-Abgeordneten Katja Mast und Saskia Esken auf, Verantwortung zu übernehmen und ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten. Unser Ziel ist klar: eine starke, demokratische Zukunft für Deutschland und Europa!
Wenn wir nicht jetzt handeln, wann dann? Die Geschichte zeigt uns, dass wir uns Hass und Extremismus frühzeitig entgegenstellen müssen. Gemeinsam können wir ein Zeichen setzen – für eine weltoffene und solidarische Gesellschaft!
Warum ist ein AfD-Verbot nötig?
• Die AfD agiert verfassungswidrig, wie Berichte des Verfassungsschutzes zeigen.
• Ihre Rhetorik und Ideologie gefährden soziale Vielfalt und den Zusammenhalt in Deutschland.
• Wir brauchen Sicherheit ob das Verhalten der AfD auch von einem Gericht als demokratiefeindlich eingeordnet wird, oder ob wir das aushalten müssen.
Warum ist das Verbot jetzt nötig?
Es ist rechnerisch möglich, dass die AfD dem neu gewählten Bundestag angehören wird. Ein AfD-Verbot wäre danach sehr unwahrscheinlich.
Mit Blick auf die USA können wir erkennen, was geschehen kann, wenn sich eine Demokratie nicht als wehrhaft erweist.
Schließen Sie sich uns an! Zeigen wir gemeinsam, dass unsere Demokratie verteidigt werden muss. Lesen Sie unseren offenen Brief und erfahren Sie, wie wir unsere Abgeordneten zu mutigem Handeln auffordern.
Ein klarer Appell: Verbot der AfD – jetzt!“
Unsere Kandidaten Markus Schulz-Ritz und Yannic Wahlheim haben einen offenen Brief an die SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast (Pforzheim) und Saskia Esken (Calw/Freudenstadt) geschrieben. Darin fordern sie, dass die Bundesregierung ein Verbotsverfahren gegen die AfD einleitet – für den Schutz unserer demokratischen Grundwerte und den Erhalt einer offenen Gesellschaft.
Wir zählen auf Sie, Frau Mast und Frau Esken. Lassen Sie uns gemeinsam zeigen, dass Demokratie entschlossen verteidigt werden kann.
Zitate aus dem Brief
"Die AfD stellt eine ernsthafte Gefahr für unsere freiheitliche Gesellschaft und die Demokratie in Europa dar.“
„Wir fordern Sie auf, Haltung zu zeigen: Nutzen Sie Ihren Einfluss und setzen Sie sich für ein Verbot der AfD ein!“
„Es ist Zeit, entschieden gegen die Normalisierung rechtsextremer Politik in Deutschland vorzugehen.“
Was fordern wir konkret?
1. Initiative im Bundestag: Dass die SPD-Fraktion eine Mehrheit im Parlament organisiert, um ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu unterstützen.
2. Handeln im Kabinett: Falls die parlamentarischen Mehrheiten fehlen, sollte die Bundesregierung eigenständig tätig werden und das Verfahren einleiten.
Warum jetzt?
Die Gefahr besteht, dass in der nächsten Legislaturperiode die politischen Mehrheiten ein solches Verfahren nicht mehr unterstützen würden. Wir müssen in dieser Wahlperiode handeln, bevor es zu spät ist!
Unsere Kandidaten
Ihre Stimme für Demokratie: Markus Schulz-Ritz und Yannic Wahlheim
Yannic Walheim
Yannic Walheim
Yannic Wahlheim kandidiert für den Wahlkreis Calw/Freudenstadt. Als überzeugter Europäer und Demokrat setzt er sich für eine starke, gerechte Gesellschaft ein. Seine Vision: Ein Deutschland, das für Vielfalt steht und sich entschieden gegen Hass und Spaltung stellt.
"Die AfD ist nicht nur eine Gefahr für Deutschland, sondern für ganz Europa. Wir brauchen mutige Entscheidungen, um unsere Werte zu schützen.“
Markus Schulz-Ritz
Markus Schulz-Ritz
Markus Schulz-Ritz tritt als Direktkandidat für Pforzheim an. Als Mitglied von Volt Deutschland setzt er sich für eine progressive, europäische und nachhaltige Politik ein. Für Markus ist klar: Demokratie ist ein Wert, den wir aktiv schützen müssen – gegen jede Form von Extremismus.
„Es reicht nicht aus, die AfD zu kritisieren – wir müssen handeln. Ein Verbotsverfahren ist ein klares Zeichen für unsere demokratischen Werte.“
Wir stehen nicht erst als Abgeordnete für unsere Werte ein. Unsere Kandidatur steht für ein Europa der Offenheit, der Solidarität und der Freiheit. Doch unsere Demokratie braucht Schutz. Gemeinsam fordern wir die Abgeordneten Katja Mast und Saskia Esken auf, sich klar gegen die AfD zu positionieren – für eine starke Zukunft unserer Gesellschaft.
Gemeinsam für Demokratie: Ihre Unterstützung zählt!
Wie können Sie helfen?
1. Teilen Sie unsere Kampagne
Helfen Sie, diese wichtige Botschaft zu verbreiten. Teilen Sie unsere Kampagne in Ihren Netzwerken und motivieren Sie andere, sich ebenfalls für Demokratie einzusetzen.
2. Schreiben Sie selbst an Ihre Abgeordneten
Ihre Stimme zählt! Lassen Sie Ihre Abgeordneten wissen, dass Sie klare Haltung gegen die AfD erwarten. Nutzen Sie unsere Vorlage und senden Sie Ihren eigenen Brief.
Warum ist Ihre Unterstützung wichtig?
Wir müssen zeigen, dass die Mehrheit der Gesellschaft für Vielfalt, Toleranz und Demokratie eintritt.
Gemeinsam können wir Druck aufbauen, damit die Politik entschlossen handelt.
Ihre Unterstützung macht den Unterschied!
Unsere Bitte an Katja Mast und Saskia Esken: Verantwortung übernehmen!
Wir wenden uns mit unserem Appell an zwei führende SPD-Abgeordnete, die sowohl auf Bundes- als auch auf regionaler Ebene eine wichtige Rolle spielen. Als Volksvertreterinnen tragen sie eine besondere Verantwortung, unsere Demokratie zu schützen und klar gegen rechtsextreme Tendenzen Stellung zu beziehen. Wir glauben daran, dass Katja Mast und Saskia Esken die Bedeutung dieses Themas erkennen und handeln können.
Katja Mast (Pforzheim)
Katja Mast ist seit 2005 Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Pforzheim und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Sie setzt sich besonders für soziale Gerechtigkeit und Familienpolitik ein. Als starke Stimme aus Pforzheim hoffen wir, dass sie diese Werte nutzt, um unsere Demokratie aktiv zu verteidigen.
„Wir bitten Katja Mast, ihre Erfahrung und ihre Stimme im Bundestag einzusetzen, um sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD starkzumachen.“
Saskia Esken (Calw/Freudenstadt)
Saskia Esken vertritt seit 2013 den Wahlkreis Calw/Freudenstadt im Bundestag und ist seit 2019 Co-Vorsitzende der SPD. Sie hat sich wiederholt für eine demokratische, solidarische Gesellschaft ausgesprochen. Als prominente Vertreterin der SPD kann sie einen entscheidenden Beitrag leisten, um klare Kante gegen Rechtsextremismus zu zeigen.
„Wir fordern Saskia Esken auf, ihre Führungsrolle in der SPD zu nutzen, um ein Verbotsverfahren gegen die AfD voranzutreiben.“
Warum wenden wir uns an sie?
Ihre politische Verantwortung: Beide Abgeordnete vertreten Regierungsparteien, die entscheidend für ein solches Verfahren handeln können.
Ihre Werte: Als Vertreterinnen für soziale Gerechtigkeit und Demokratie passen ihre Ziele zu unserer Forderung.
Ihre Rolle: Mit Katja Mast als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Saskia Esken als Parteivorsitzender können sie politische Weichen stellen.
Ein AfD-Verbot – Ein notwendiger Schritt für unsere Demokratie
Die Forderung nach einem Verbot der AfD basiert auf klaren Fakten: Die Partei verfolgt verfassungswidrige Ziele, wie Berichte des Bundesverfassungsschutzes wiederholt belegen. Ihr Einfluss gefährdet den sozialen Zusammenhalt und die Werte, die unsere Gesellschaft ausmachen. Ein Verbotsverfahren wäre ein starkes Zeichen für den Schutz der Demokratie – und gegen Rechtsextremismus.
3 Gründe für ein AfD-Verbot
1. Verfassungswidrigkeit der AfD
Die AfD wird vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. Teile der Partei wie der ‚Flügel‘ und die Jugendorganisation Junge Alternative (JA) gelten als klar rechtsextrem.
2. Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt
Die AfD verbreitet Hass und Hetze gegen Minderheiten und gefährdet durch ihre Rhetorik gezielt den sozialen Frieden. Sie untergräbt die Grundlagen eines solidarischen und demokratischen Miteinanders.
3. Präzedenzfall für den Schutz der Demokratie
Ein Verbotsverfahren würde zeigen, dass unsere Demokratie wehrhaft ist und nicht zulässt, dass ihre Feinde sie von innen zerstören.
Rechtliche Grundlage
• Artikel 21 des Grundgesetzes:
Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen, können durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden.
• Vergleich mit NPD-Verbotsverfahren:
Auch wenn das NPD-Verbot 2017 scheiterte, zeigte das Verfahren, dass der Schutz unserer Demokratie höchste Priorität hat. Die AfD stellt jedoch eine weitaus größere Bedrohung dar.