Nur Volt kann die neue rechte Mehrheit stoppen – Zahlen belegen entscheidende Rolle

Berlin, 31.01.2024 – Die gestrige Abstimmung im Bundestag hat die politische Realität drastisch verändert: CDU und FDP haben mit der AfD kooperiert – ein Tabubruch, der Deutschland nachhaltig nach rechts verschieben könnte. Berechnungen zeigen: Ohne Volt im Bundestag könnten AfD und BSW eine Sperrminorität von 210 Sitzen erreichen und Verfassungsänderungen blockieren. Die gestrige Zusammenarbeit von CDU und AfD könnte zur Regel werden, die Deutschlands Demokratie ins Wanken bringt. Volt ist die einzige Partei, die dies verhindern kann.

Mit dem Einzug in den Bundestag wird Volt für klare Mehrheitsverhältnisse sorgen:

• Keine Sperrminorität für AfD und BSW

• Keine Mehrheit für CDU, AfD und BSW

• Volt zwingt die CDU, mit SPD oder Grünen zu koalieren

Analysen belegen: Ein Einzug von Volt bedeutet mindestens 30 zusätzliche progressive Sitze – mehr als eine Umverteilung der Stimmen auf SPD oder Grüne bewirken könnte.
„Die Mathematik ist eindeutig: Wer Volt wählt, stoppt eine rechte Mehrheit dreimal effektiver als eine Stimme für etablierte Parteien“, so Koohestanian. Besonders brisant: Volt mobilisiert Nichtwähler*innen und junge Menschen überproportional – bei der Europawahl wählten mehr als 7 % der 18- bis 25-Jährigen die Partei.

Drei Szenarien zeigen: Volt entscheidet die Wahl

1️⃣ Volt erreicht 5 %: Keine rechte Sperrminorität, progressive Regierung möglich.
2️⃣ Volt bleibt unter 5 %, Linke zieht mit 3 Direktmandaten ein: CDU/CSU kann Regierung bilden.
3️⃣ Volt verpasst Einzug, Stimmen gehen an SPD/Grüne: Rechte Parteien haben eine klare Mehrheit.

„Was gestern passiert ist, war ein Dammbruch. Die eigentliche Gefahr liegt in der Mathematik der nächsten Bundestagswahl. Ohne Volt wird es für CDU/CSU und AfD sehr einfach, Mehrheiten zu organisieren“, warnt Koohestanian.

Gerade jetzt braucht es konstruktive und evidenzbasierte Lösungen für den steigenden Extremismus, wie sie nur Volt hat. Extremismus – ob rechtsextrem, religiös motiviert oder in anderer Form – gefährdet die öffentliche Sicherheit und die Grundwerte unserer wehrhaften Demokratie. Doch Maral Koohestanian zeigt sich entschlossen: “Der Faschismus klopft wieder an die Tür. Wir schlagen sie ihm vor der Nase zu.” Dafür setzt Volt auf klare Lösungen: 

• Ein einheitliches Meldesystem für extremistische Straftaten und ein zentraler Informationspool.

• Mehr Ressourcen für Polizei und Justiz sowie härtere Strafen für Hasskriminalität – besonders online.

• Frühzeitige Aufklärung durch Bildungsprogramme in Schulen und Gemeinden.

• Programme zur Deradikalisierung und Hilfe für Aussteiger:innen.

• Eine starke Vernetzung von Behörden, Bildungseinrichtungen und internationalen Partnern.

„Wir haben eine historische Verantwortung, unsere Demokratie zu schützen“, betont Koohestanian. „Volt ist die einzige Partei, die neue progressive Mandate in den Bundestag bringt. Ohne uns bleibt Deutschland einer rechten Mehrheit ausgeliefert.“