Ersatzstimme
Ersatzstimme einführen! Ein Update für die Demokratie.
Schaue dir in diesem Video an, wie die Ersatzstimme funktionieren würde
Das sind die Probleme der 5%-Hürde
Seit 1953 gilt die 5%-Hürde in Deutschland: Wenn eine Partei weniger als 5% der Wähler*innen-Stimmen auf sich vereint, wird sie bei der Sitzverteilung nicht berücksichtigt. Das soll eine zu große Zersplitterung der Parlamente verhindern. Doch daraus entstehen Nachteile:
Viele Menschen in Deutschland wählen nicht die Partei, die ihre Überzeugungen am besten vertritt. Der Grund: Sie fürchten sich davor, dass ihre Wunschpartei an der 5%-Hürde scheitern könnte und schenken deshalb ihre Stimme einer anderen Partei. Wegen dieser Hürde im Kopf wählen sie nicht das, was sie wählen wollen.
Bei den letzten Landtagswahlen hat die 5%-Hürde dazu geführt, dass sehr viele Stimmen nicht im Parlament vertreten sind. In Berlin waren es 12,5%, in Niedersachsen 13%, im Saarland sogar 22,3%. In absoluten Zahlen entspricht das mehreren Kleinstädten. Nach der letzten Bundestagswahl blieben mehr als vier Millionen Stimmen bei der Sitzverteilung im Bundestag unberücksichtigt – eine Stadt in der Größe von Berlin. Die Parlamente bilden also den Willen der Wähler*innen nicht vollständig ab.
Einer von Volt Deutschland in Auftrag gegebenen Umfrage zufolge schließen 50% der Wähler*innen, die grundsätzlich mit Volt sympathisieren, aufgrund der 5%-Hürde von vornherein aus, Volt ihre Stimme in der Bundestagswahl zu geben. Das heißt: Wer schon im Parlament sitzt, muss weniger Konkurrenz fürchten. Das hemmt den politischen Wettbewerb und verhindert Innovation.
So hilft die Ersatzstimme
Wir setzen uns dafür ein, die Ersatzstimme einzuführen. Diese können Wähler*innen auf dem Wahlzettel zusätzlich zu ihrer Hauptstimme abgeben. Wenn die Partei, die mit der Hauptstimme gewählt wurde, an der Prozenthürde scheitert, geht die Stimme an die Partei, die mit der Ersatzstimme gewählt wurde. Die Folgen:
Mit der Ersatzstimme müssen Menschen keine Angst mehr davor haben, eine Partei zu wählen, die an der 5%-Hürde scheitern könnte. Schließlich können sie ihre Ersatzstimme einer etablierten Partei geben und so ihre Wahl absichern. Die Hürde im Kopf fällt und Wähler*innen können wählen, was sie wählen wollen.
Wenn viele Menschen ihre Wahl mit der Ersatzstimme absichern, werden ihre Stimmen viel wahrscheinlicher im Parlament vertreten sein. Denn sollte es ihre Wunschpartei nicht über die 5%-Hürde schaffen, dann immerhin ihre Ersatzpartei. Die Parlamente repräsentieren so deutlich mehr den Willen der Wähler*innen.
Es gibt keinen taktischen Grund mehr, die Wahl von Kleinparteien zu meiden. So ist Chancengerechtigkeit zwischen etablierten und neuen Parteien hergestellt. Der politische Wettbewerb wird belebt und Erneuerung gefördert.
Wie wollt ihr das einführen?
Wir streben Volksinitiativen in Bundesländern an, um die Ersatzstimme einzuführen. Im ersten Schritt geht es darum, den Vorschlag bekannter zu machen. Also erzähle es deinem Freundeskreis weiter und trage dich in unseren Newsletter ein, damit du nichts verpasst: