Darmstadt schaut voraus: Der Haushalt 2024 und seine Bedeutung

In mehreren intensiven Treffen haben wir uns als Volt gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern aus GRÜNEN und der CDU in den letzten Wochen zusammengesetzt, um über den Haushalt der Stadt Darmstadt zu sprechen und zu debattieren. Wir haben hart gearbeitet und diskutiert, um sicherzustellen, dass ein von uns erstellter Haushaltsentwurf die Stadt fit macht für kommende Herausforderungen und gleichzeitig die Lebensqualität für Euch als Bürger:innen dieser Stadt verbessert.

8. Apr 2024

Damit man erstmal versteht, was ein kommunaler Haushalt ist, möchten wir Euch diesen nachfolgend gerne erklären:

Ein kommunaler Haushalt ist im Wesentlichen ein Finanzplan für unsere Stadt. Ähnlich wie bei euren persönlichen Finanzen zeigt er Einnahmen und Ausgaben auf, jedoch auf einer viel größeren Skala. Er wird jedes Jahr von den gewählten Vertreter:innen der Stadt, wie beispielsweise bei uns als Koalition gemeinsam mit dem Kämmerer, dem Magistrat und letztendlich auch der Stadtverordnetenversammlung erstellt.

Die Einnahmen eines kommunalen Haushalts stammen aus verschiedenen Quellen, darunter:

Steuern: Hierzu gehören Grundsteuern, Gewerbesteuern und Einkommenssteuern, die von den Bürgern und Unternehmen gezahlt werden.
Gebühren und Beiträge: Dazu zählen beispielsweise Gebühren für Wasser- und Abwasserdienstleistungen oder Beiträge für Baugenehmigungen.
Zuweisungen und Zuschüsse: Manchmal erhalten Gemeinden auch Gelder von übergeordneten staatlichen oder regionalen Regierungen für bestimmte Projekte oder Programme.

Die Ausgaben eines kommunalen Haushalts sind vielfältig und decken eine breite Palette von Bereichen ab, darunter:

Infrastruktur: Hierzu gehören Straßenbau, Kanalisation, öffentliche Verkehrsmittel und die Instandhaltung von öffentlichen Gebäuden.
Bildung & Digitalisierung: Finanzierung und modernisierung von Schulen, der Verwaltung, Kindergärten und der Aufbau von Bildungsprogrammen
Soziales: Unterstützung für Bedürftige, wie zum Beispiel Sozialhilfe, dem Jobcenter, Jugend- und Seniorendienste, bezahlbarer Wohnraum
Kultur und Freizeit: Finanzierung von Bibliotheken, Parks, Sporteinrichtungen und kulturellen Veranstaltungen usw.

Die Budgetierung und Verwaltung eines kommunalen Haushalts ist eine komplexe Aufgabe, die sorgfältige Planung und Überwachung erfordert. Als gewählte Vertreter:innen müssen wir sicherstellen, dass die Einnahmen ausreichen, um die Ausgaben zu decken, und gleichzeitig sicherstellen, dass wichtige Dienstleistungen für Euch als Bürger:innen bereitgestellt werden

Zusammengefasst: Volt hat in Zusammenarbeit mit Grünen, CDU und SPD einen Plan gemacht, um sicherzustellen, dass Darmstadt trotz des knappen Haushaltes, die wichtigen Projekte in den Bereichen Bildung und Digitalisierung weiterentwickelt.

Darmstadt bleibt stabil, auch in schwierigen Zeiten.

Darmstadt schaut voraus: Der Haushalt 2024 und seine Bedeutung

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