Was heißt "Trau dich Europa"?
Wir wollen mutige Lösungen für ein neues Europa. Das ist eine unserer Kernforderungen, die wir mit unserem Wahlplakat Trau dich Europa in den Mittelpunkt stellen. Doch was heißt das eigentlich?
Wie schaffen wir ein starkes Europa?
Europa hat nach zwei verheerenden Weltkriegen jetzt seit über 70 Jahren gezeigt, wie man gemeinsam, über Grenzen hinweg, gegen Spaltung und Zerstörung stehen und zu Frieden und Wohlstand gelangen kann. Die EU muss unbedingt so gestaltet sein, dass sie für alle funktioniert.
Dafür schaffen wir die Vereinigten Staaten von Europa, mit europäischen Parteien und einer europäischen Regierung, die von einem*einer europäischen Premierminister*in geleitet wird.
Dazu gehört ein europäisches Verfassungsgericht, das nationale Gesetze auf der Grundlage einer neuen EU-Verfassung aufheben kann.
Das nationale Vetorecht wollen wir abschaffen, damit keine Erpressung einzelner Regierungschefs wie Orban mehr möglich ist. Das Parlament bekommt Vorschlagsrecht für Gesetze, damit endlich mutige Ideen vorgeschlagen und in die Tat umgesetzt werden können.
Wir wollen eine europäische Armee unter parlamentarischer Kontrolle und gemeinsame, einheitliche Beschaffung von Rüstungsgütern.
Europa soll die Quelle für neue Ideen, Start-ups und weltweit konkurrenzfähige Wirtschaftszweige sein. Die europäische Wirtschaft hat uns jahrzehntelang einen hohen Lebensstandard beschert, doch heute treten wir auf der Stelle und stehen vor Herausforderungen: neue Industrien, hohe Energiepreise und fehlende Arbeitskräfte. Mit vereinten Ideen und Talenten können wir Europa zur Vorreiterin von Innovation und fairem Wettbewerb machen: durch bessere Infrastruktur, einen einheitlichen Binnenmarkt und Förderung von Forschung und Entwicklung. Der Staat wird zum Dienstleister und hilft dabei, Unternehmen und Fachkräfte zusammenzubringen: Mit einer europäischen Arbeitsagentur und Job-Tinder (EU-Talent-Pool). Mit diesen Plattformen finden Arbeitgebende und Jobsuchende aus ganz Europa und der Welt direkt zueinander. Wir nutzen die Chancen von künstlicher Intelligenz verantwortungsvoll und setzen uns für angemessene gesetzliche Rahmenbedingungen ein, die Privatsphäre schützen und keine Personen aufgrund von Stereotypen benachteiligt.