Volt-Kandidaten fordern SPD-Abgeordnete auf: Jetzt handeln – AfD-Verbot prüfen!

Pforzheim/Freudenstadt, 28. Januar 2025 – Die Direktkandidaten von Volt Deutschland, Markus Schulz-Ritz (Pforzheim) und Yannic Wahlheim (Calw/Freudenstadt), haben in einem offenen Brief die SPD Bundestagsabgeordneten in Ihren Wahlkreisen Katja Mast und Saskia Esken dazu aufgefordert, ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten. Angesichts der anstehenden Bundestagswahl betonen sie: „Dies könnte die letzte Chance sein, ein solches Verfahren mit den nötigen Mehrheiten auf den Weg zu bringen.“

Die Forderung: Gemeinsam zum Erhalt der Demokratie – Jetzt Haltung zeigen gegen die AfD! In ihrem offenen Brief stellen die Kandidaten zwei klare Forderungen:

1. Die SPD-Bundestagsfraktion soll eine Mehrheit im Parlament organisieren, um ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten.

2. Sollte dies nicht möglich sein, solle die Bundesregierung eigenständig einen Verbotsantrag stellen. In der Bundesregierung sollte die notwendige Mehrheit gemeinsam mit dem Koalitionspartner einfach zu erreichen sein.

„Die AfD stellt eine ernsthafte Gefahr für unsere Demokratie dar. Ihre Strategie der Hetze, der Desinformation und der Verfassungsfeindlichkeit darf nicht weiter normalisiert werden. Die nächsten Monate sind entscheidend, um ein starkes Signal gegen Rechtsextremismus zu senden,“ erklärt Markus Schulz-Ritz.

Die letzte Chance vor einem politischen Umbruch?

Mit Blick auf die Bundestagswahl 2025 betont Yannic Wahlheim die Dringlichkeit der Forderung:

„Ein AfD-Verbot ist jetzt möglich – aber nur, wenn wir schnell handeln. Die kommenden Wahlen könnten die politischen Mehrheiten verändern und die Möglichkeit eines solchen Verfahrens zunichtemachen. Wir appellieren an Katja Mast und Saskia Esken, diese historische Verantwortung zu übernehmen.“

Eine Kampagne für Demokratie – und für progressive Kandidaten

Die Kampagne ist nicht nur ein Appell an die Politik, sondern auch ein Zeichen für die Wähler:innen, dass Volt für eine klare Haltung und entschlossenes Handeln steht. „Wir wollen die Menschen in unseren Wahlkreisen motivieren, gemeinsam für Demokratie einzutreten und für eine progressive Zukunft zu stimmen,“ sagt Markus Schulz-Ritz.

Yannic Wahlheim ergänzt: „Unsere Kandidatur steht für Vielfalt, Toleranz und den Schutz unserer Grundwerte. Wir möchten nicht nur eine Forderung stellen, sondern auch zeigen, dass es echte Alternativen zur Politik der Angst gibt.“

Öffentliche Begleitung der Kampagne

Für interessierte Bürger wurde auf den Webseiten von Volt Pforzheim und Volt Calw/Freudenstadt eine Aktionsseite eingerichtet, auf der der Brief und die Antworten der Bundestagsabgeordneten veröffentlicht werden.

Yannic Walheim und Markus Schulz-Ritz begleiten die Kampagne auf Ihren Instagram-Accounts. Interessierte Bürger können die Kampagne unterstützen, indem Sie den Profilen der Kandidaten folgen, Ihre Unterstützung auf der Aktionsseite und Social Media bekunden oder selbst eine entsprechende Aufforderung an Ihre Bundestagsabgeordnete schicken.