Presseinfo zur Landtagswahl in Thüringen
Erstmals zur Thüringer Landtagswahl möchte Volt Thüringen antreten. Volt ist eine paneuropäische Partei, die in 29 Ländern aktiv ist und die Vision eines demokratischen und transparenten Europas vertritt. Der Landesverband Thüringen wurde am 23. Februar 2020 gegründet.
Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD wollen einen gemeinsamen Gesetzentwurf vorlegen, der vorgezogene Landtagswahlen im April 2021 unter Corona-Bedingungen ermöglicht. So ist geplant, Wahllokale bis 20 Uhr zu öffnen oder notfalls die gesamte Abstimmung in einem Gebiet mit “wahlrechtlichem Gesundheitsnotstand” per Briefwahl durchzuführen.
Volt Thüringen begrüßt die ebenfalls diskutierte Reduzierung der notwendigen Unterstützer-Unterschriften für noch nicht im Parlament vertretene Parteien von 1000 auf 500. Die alleinige Abstimmung per Briefwahl ist grundsätzlich denkbar, schwächt jedoch die demokratische Debatte. “Allerdings”, so Landesvorsitzender Jonas Mazouz, “sollte künftig die Möglichkeit der digitalen Wahl geprüft werden”. Eine Praxis, die in Estland bereits erfolgreich praktiziert wird. Die Corona-Krise hat gezeigt, wie wichtig Digitalisierung in allen Bereichen ist.
Unverständlich ist für Jonas Mazouz, warum bestehende Hygienekonzepte, die im öffentlichen Raum gelten, nicht auch zur Wahl umgesetzt werden könnten. Dort ließen sich Abstandsregeln ebenso gut einhalten, wie in Supermärkten und auf öffentlichen Plätzen. Der ÖPNV laufe mit Maskenpflicht auch ungehindert weiter, obwohl die notwendigen Abstände und der Infektionsschutz dort oft nicht realisierbar sind.
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Fußnote 1: https://www.tagesschau.de/ausland/estland-wahl-cyber-101.html
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Gerit Brockmann
Presseteam Volt Thüringen
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