Volt setzt klares Zeichen gegen Antisemitismus

• Martin Finck (24), Mitglied der jüdischen Community, zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt 

• Volt verabschiedet Unvereinbarkeitsbeschluss gegen Antisemitismus und Antizionismus

Berlin, 08. Februar 2023 – Auf dem 10. Bundesparteitages von Volt Deutschland am 28./29. Januar wählten die Delegierten von Volt Deutschland Martin Finck zum neuen stellvertretenden Bundesvorsitzenden. Zuvor war von 2019 bis 2021 mit Sophie Griesbacher bereits als Mitglied der jüdischen Community stellvertretende Bundesvorsitzende von Volt Deutschland. Außerdem wurde Tim Marton als Bundesvorsitzender in den Vorstand gewählt.

Nach wie vor stellen Antisemitismus und Diskriminierungserfahrungen die Demokratie und demokratische Parteien vor Herausforderungen. Deswegen kündigte Martin Finck schon während seiner Kandidatur an, “Gleichberechtigung auf allen Ebenen zu vertreten und einzubringen, dass wir an unserer Diversität innerhalb von Volt arbeiten und insbesondere unsere Demografie endlich verändern können.”

Vor dem Hintergrund des Unvereinbarkeitsbeschlusses sagte Finck: “Ich bin stolz darauf, nun stellvertretender Vorsitzender einer Partei zu sein, die eine so klare Kante gegen Antisemitismus zeigt! Nach langer Erarbeitung und intensiver Auseinandersetzung mit der Sichtweise von Betroffenen haben wir einen Beschluss verabschiedet, der  deutlich gegen jede Form von Antisemitismus, Antizionismus und Israelfeindlichkeit steht!”

Der Unvereinbarkeitsbeschluss zur Zusammenarbeit mit antizionistischen und antisemitischen Gruppen beinhaltet diese Punkte:

• Ablehnung von antisemitischen, antizionistischen und israelfeindlichen Gedankengut. Die Zusammenarbeit mit Organisationen und Parteien, die entsprechendes Gedankengut verbreiten, lehnt Volt strikt ab. Darunter fällt unter anderem  die BDS-Bewgung, die zu einem vollständigen Boykott Israels aufruft.

• Ablehnung sämtlicher Gewaltaufrufe gegenüber Jüdinnen*Juden und Israelis. Selbst berechtigte Kritik an der Politik Israels darf niemals Anlass für Gewalt sein. Die Projektion von Verschwörungstheorien auf Israel und die Gleichsetzung von israelischer Politik mit Jüdisch-Sein fördern antisemitische Gewalt.

Volt Deutschland sieht die Abgrenzung gegen jede Form von Antisemitimus als zentrale Aufgabe an, weshalb der Unvereinbarkeitsbeschluss einen wichtigen Schritt für die Partei darstellt. Mit der Wahl von Martin Finck in den Bundesvorstand ist nun auch ein Mitglied der jüdischen Community in der deutschen Führungsebene vertreten. Dennoch ist Volt Deutschland bewusst, dass der gesamtgesellschaftliche Kampf gegen Antisemitismus und Diskriminierung noch nicht vorbei ist. 

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Gina Nießer
Presseteam Volt Deutschland
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