Volt Lübeck: Ein Jugendbeirat braucht sichere Rahmenbedingungen

“Die Diskussion um den Kinder- und Jugendbeirat in Lübeck zeigt eins: Jugendbeteiligung ist den meisten Parteien wichtig, den wenigsten aber so wichtig, dass sie dafür zusätzliches Geld zur Verfügung stellen wollen ", erklärt Martin Janßen, Vorsitzender von Volt Lübeck. Das im letzten Jahr erarbeitete Eckpunktepapier empfahl die Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirats in Lübeck – wie es ihn in anderen deutschen Städten bereits gibt. Streitpunkt war aufgrund der aktuellen Haushaltslage die Finanzierung des zusätzlichen Stellenbedarfs im Umfang von 300.000 Euro.

“Wir begrüßen die geplante  Einrichtung eines Jugendbeirats. Diese muss aber in einer Weise geschehen, dass sie allen Beteiligten langfristige Planungssicherheit gibt. Das wäre z. B. bei dem Konzept von CDU, Grünen und FDP nicht der Fall, da es auf einer Umschichtung des Stellenplans in der Jugendarbeit basiert und keine zusätzlichen Ressourcen zur Verfügung stellt. Was passieren soll, wenn die ursprünglich vorgesehenen Stellen benötigt werden, bleibt unklar. Nicht umsonst haben die Vertreter*innen der Jugendverbände in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses einstimmig dagegen gestimmt.”

Zugleich wurden in der Ausschusssitzung unterschiedliche Auffassungen bezüglich der Jugendinteressen deutlich: “Als Beobachter der Ausschussdiskussion gewann ich den Eindruck, dass die Jugendinteressen vielleicht doch diverser sind als es die Vertreter*innen von CDU, Grüne und FDP vermitteln wollen. Gleichzeitig hat mich irritiert, dass nur Erwachsene über Jugendinteressen diskutiert haben, ohne dass Jugendvertreter*innen wirklich zu Wort kamen.”  Die kürzlichen Statements von Schülerunion und der Grünen Jugend konnten diesen Eindruck leider auch nicht zerstreuen, da diese nicht automatisch repräsentativ für alle Lübecker Kinder und Jugendlichen sprechen. 

Volt Lübeck wird in Zukunft die Diskussion um Jugendbeteiligung in Lübeck und den Kinder- und Jugendbeirat begleiten und sich für eine Lösung einsetzen, die für alle Beteiligten gewinnbringend ist. “Beispiele anderer deutscher Städte und auch aus Ländern wie Dänemark zeigen, dass ein Gremium für Kinder und Jugendliche ein gutes Mittel sein kann, politische Partizipation der Jugend zu fördern. Dafür müssen Politik und Verwaltung aber geeignete und sichere Rahmenbedingungen schaffen und ihre eigenen Prioritäten klären - besonders im Hinblick auf die Finanzierung des zusätzlichen Bedarfs. Absichtsbekundungen und Bürgerschaftsbeschlüsse allein helfen der Jugend nicht.”