Volt Lübeck Die Behauptungen von Bastian Langbehn sind unwahr

„Eine Zusammenarbeit mit den Bürgern für Lübeck (BfL) kommt für uns wie auch für die Freien Wähler nicht infrage – anders als für Bastian Langbehn, der in den Jahren 2017 und 2018 mehrere Monate lang selbst in einer Fraktionsgemeinschaft mit der BfL war. Scheinbar empfindet er das als Makel, dessen er sich bis heute schämt. Das würde erklären, warum er dermaßen krampfhaft und gegen jede Sachlage versucht, anderen solches anzuhängen.“

Gleichzeitig sei die beabsichtigte Zusammenarbeit mit den Freien Wählern in erster Linie inhaltlich naheliegend gewesen: „Beim gemeinsamen Blick in das Positionspapier der Fraktion, das auch von Mitgliedern der PARTEI mitgestaltet wurde, gab es wenig Diskussionsbedarf. Das wäre auch Herrn Langbehn bekannt, wenn er anwesend gewesen wäre. Den Vorwurf, finanzielle Interessen zu verfolgen, weisen wir entschieden zurück. Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker arbeiten ehrenamtlich und erhalten lediglich eine Aufwandsentschädigung für ihr Engagement. Ein Bürgerschaftsmitglied, das außerdem den stellvertretenden Fraktionsvorsitz übernommen hat, bekommt beispielsweise monatlich bis zu 706,- Euro – wie Bastian Langbehn ja bekannt sein dürfte.“, so Stüttgen.

Auch der Vorwurf, man sei nur auf Posten aus gewesen, sei haltlos: „Als Fraktion mit vier Personen hätten wir lediglich einen Sitz im Jugendhilfeausschuss bekommen, wo wir bislang überhaupt keinen Vertreter stellen konnten. Einen zusätzlichen Sitz im Hauptausschuss hätte die Fraktion nicht bekommen. Herr Langbehn erzählt hier bewusst die Unwahrheit.“

Ein weiterer Punkt betrifft die Neuwahl des Fraktionsvorstands, die im Januar angestanden hätte. Tim Stüttgen erklärt: „Satzungsgemäß musste der Fraktionsvorstand nach 20 Monaten neu gewählt werden. Die Wahl wurde jedoch wegen der offenen Frage zur Zusammenarbeit mit den Freien Wählern vertagt. Zur Neubesetzung des Vorstands wurden bislang keine entsprechenden Vereinbarungen getroffen. Dass Herr Langbehn in dieser Hinsicht Ambitionen hatte, höre ich über seine Pressemitteilung zum ersten Mal.“ 

Des Weiteren bezieht sich Stüttgen auf Langbehns Ausführungen zur vergangenen Sitzung der Bürgerschaft: „Unsere neuen Ausschussmitglieder, die während der letzten Bürgerschaftssitzung gewählt wurden, werden hier als ‚Parteileichen‘ bezeichnet, die nur in die Ausschüsse gewählt worden seien, um Herrn Langbehn als Fraktionsvorsitzenden zu verhindern. Ganz im Gegenteil: Eine Voraussetzung war, dass diese sich auf einer unserer Sitzungen auch den anderen persönlich vorstellen. Das haben auch alle getan. Dass unsere neuen Mitglieder nie an Sitzungen teilgenommen hätten, ist demnach eine unwahre Unterstellung. In einer Sitzung war Bastian Langbehn – wenigstens körperlich – anwesend, in einer anderen nicht einmal das, was leider keine Seltenheit war. Von den 12 Fraktionsmitgliedern der Partei hat nicht mal die Hälfte regelmäßig mitgearbeitet – und ich wäre mir nicht einmal sicher, ob ich Bastian Langbehn dazu zählen sollte. Soviel also zum Thema ‚PARTEI-Leichen‘.“  

„Letztlich haben Bastian Langbehn und einige andere Mitglieder der PARTEI die Zusammenarbeit in der Fraktion schon seit Langem beeinträchtigt – so sehr, dass ich bereits über einen Austritt nachgedacht habe. Davon habe ich aber aus Loyalität zu unseren Mitarbeitenden zunächst Abstand genommen", sagt Tim Stüttgen. „Zu nennen wären hier beispielsweise Respektlosigkeiten gegenüber Mitgliedern der anderen Fraktionspartner sowie offensichtliche öffentliche Falschbehauptungen verbunden mit vollständiger Uneinsichtigkeit.”

Gleichzeitig blickt Stüttgen positiv in die Zukunft: „Volt Lübeck hat in den letzten Monaten viele neue Mitglieder gewonnen, die sich nach der Bundestagswahl auch kommunalpolitisch engagieren wollen – in welcher Konstellation das auch geschehen mag. Darüber freuen wir uns sehr. Wir machen kommunalpolitische Arbeit - jetzt erst recht!“

Tim Stüttgen vertritt die paneuropäische Partei Volt in der Lübecker Bürgerschaft und im Hauptausschuss

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Tim Stüttgen

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