Volt zieht sich von der Kommunalwahl in Velbert zurück

Düsseldorf, 07.07.2025 - Der Landesvorstand von Volt NRW hat die Entscheidung getroffen, dass sämtliche Wahlvorschläge der Partei in Velbert zurückgenommen werden. Damit ist Volt für den Stadtrat in Velbert nicht wählbar. Auch die Bewerbung des Bürgermeisterkandidaten wurde zurückgenommen.

Unregelmäßigkeiten im Vorfeld der Aufstellungsversammlung

Seit der Aufstellungsversammlung am 19.05. ist es zu wiederholten Beschwerden aus den Reihen der Mitglieder in Velbert gekommen. Diese berichteten dem Landesvorstand von unangemessenem Verhalten antretender Kandidat*innen gegenüber anderen Mitgliedern im Vorfeld der Versammlung.

Der Landesvorstand hat die Vorwürfe sofort ernst genommen und prüfen lassen. Es liegen Hinweise vor, dass bei der Besetzung zweier Wahlbezirke die Bewerber keine Zustimmung für eine Kandidatur gegeben hatten, diese dennoch ohne ihr Wissen und ihre Erlaubnis eingereicht wurden. Der Landesvorstand hat Strafanzeige wegen des Verdachts der Urkundenfälschung erstattet. Weiter waren potentielle Bewerber*innen unter Druck gesetzt worden, um ihre Bewerbung auf aussichtsreiche Listenplätze zu verhindern. Stattdessen sollten die Plätze mit bestimmten vorher ausgesuchten Personen besetzt werden.

Eine kurzfristige Aufklärung ist nicht möglich

Die interne Aufarbeitung hat bereits begonnen und parteiliche Ordnungsmaßnahmen werden durch den Vorstand aktuell geprüft. Da aber eine Aufklärung der schwerwiegenden Vorwürfe bis zur Einreichungsfrist, die am 07.07. endet, nicht zu erwarten ist, hat der Landesvorstand entschieden, dass Volt auf eine Teilnahme an der Kommunalwahl in Velbert gänzlich verzichtet.

“Volt steht für evidenzbasierte und tolerante Politik. Nach diesem Credo leben wir auch parteiintern. Unsere Priorität ist heute der Schutz und das Wohlbefinden unserer Mitglieder in Velbert. Bei uns kann und soll sich jede Person bewerben können. Die Mitglieder entscheiden, wer für uns in Räte und Parlamente einzieht. Wir verzichten lieber gänzlich auf eine Wahlteilnahme, ehe wir fürchten müssen, dass unsere Werte nicht beachtet wurden”, sagt Nancy Meyer, Landesvorsitzende von Volt NRW.

Landesvorsitzender Markus Blümke erklärt: “Dies ist ein Einzelfall und die im Raum stehenden Vorwürfe betreffen nur wenige Personen. Die Hinweise dazu kamen aus dem Team selbst. Wir erwarten keine negativen Auswirkungen auf andere Kommunen und freuen uns, ab September die Politik in NRW mitzugestalten.”

Über Volt 

Als erste gesamteuropäische Partei ist Volt bereits mehr als 160 Mandatsträger*innen in 6 Staaten sowie im EU-Parlament vertreten. Volt will die Europäische Union so reformieren, dass globale Herausforderungen gesamteuropäisch gelöst werden können. Getreu dem Motto “europäisch denken, lokal handeln” holen wir Europa für NRW noch näher, lernen aus den Erfahrungen Anderer und wenden sie konkret auf die Probleme vor Ort an. 

Schon vor der Gründung des NRW Landesverbands im Oktober 2020 haben engagierte Freiwillige im ganzen Bundesland mit viel Energie und Herzblut beweisen können, dass europäisches Denken und Politik vor Ort bei Weitem kein Widerspruch sind. Im Gegenteil: Bei den Kommunalwahlen, zu denen wir hier in NRW zum ersten Mal angetreten sind, konnten unsere Teams in Aachen, Bonn, Düsseldorf, Köln, Münster und Siegen Mandate erringen und Fraktionen bilden.