IAA Mobility – verpasste Chance?

SPD unter Oberbürgermeister Reiter will gemeinsam mit CSU und Freien Wählern weiterhin im Hinterzimmer über den öffentlichen Raum entscheiden. Die Transparenz fällt dabei genauso flach wie die Interessen der Bürger*innen der Landeshauptstadt.

Wie wär's mal mit einer sachlichen Debatte zur IAA Mobility, statt sich gegenseitig Autohass oder Auto Lobbyismus vorzuwerfen? Ein Einblick in die Positionierung von Volt München zur IAA Mobility.

Volt München befürwortet eine IAA Mobility in München, gerne auch mit Open Spaces. Eine IAA Mobility wird irgendwo stattfinden und “not in my backyard” ist als politisches Konzept nicht tragfähig, also gerne auch in München. Das WIE ist dabei aber von entscheidender Bedeutung.

Volt ist der Auffassung, dass die IAA Mobility mit den Bürger*innen unserer schönen Stadt organisiert werden sollte und nicht gegen sie. Das bisherige Verfahren, in dem über die IAA und die Open spaces bis 2025 abgestimmt worden ist, war maximal intransparent und hat dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen als gewählten Repräsentant*innen der Bürger*innen nahezu keine Gestaltungsmöglichkeit gelassen.

Auch eine Änderung der Standorte oder der Konzepte war für den Stadtrat nahezu unmöglich. Volt fordert, dass über dieses Thema offen geredet wird! Es muss ein konstruktiver Dialog stattfinden, in dem Argumente ausgetauscht und Lösungen gefunden werden, die für alle tragbar sind.

Hinterzimmerpolitik und intransparente Absprachen zwischen dem Oberbürgermeister, dem Wirtschaftsreferenten und der Automobilindustrie können wir uns in Zeiten schwindenden Vertrauens in die Politik nicht mehr leisten!

Volt hat daher der SPD/Volt Fraktion einen Änderungsantrag vorgeschlagen, der die IAA Mobility 2025 inklusive der Open Spaces vertragsgemäß ermöglicht hätte. Volt hält es für notwendig, dass sich die Landeshauptstadt München an Ihre geschlossenen Verträge hält, auch wenn Volt nicht damit einverstanden ist, was in diesen steht oder wie diese zustande gekommen sind.

Die Fehler, die in der letzten Amtszeit gemacht wurden, sollte die Stadt München nicht wiederholen und die Detailplanung bezüglich der Open Spaces in 2027, 2029 und 2031 erst nach der Durchführung der IAA Mobility 2025 entscheiden. Für diese geplanten Veranstaltungen sollten die Veranstalter*innen Konzepte für die öffentlichen Plätze vorlegen, die sie bespielen wollen.

Leider will die SPD den kooperativen Weg nicht mitgehen und besteht unter OB Reiter darauf, weiterhin in Hinterzimmern der Automobilindustrie die Innenstadt als Werbefläche zur Verfügung zu stellen, ohne dabei die Anliegen und Bedenken der Bürger*innen mit zu berücksichtigen.

Volt ist angetreten, um die Art und Weise zu verändern, wie Politik gemacht wird. Transparenz und Beteiligung sind dabei äußerst wichtige Bestandteile!

meint dazu Tim Scharf, Ko-Vorsitzender von Volt München.

München braucht nach Ansicht von Volt dringend eine andere Art, die Mobilität in der Stadt zu gestalten. Weg von der autozentrierten Verkehrspolitik hin zu gemeinschaftlich genutzter Mobilität und einer Infrastruktur, die alle Verkehrsteilnehmenden im Blick hat. Die IAA Mobility kann einen wichtigen Beitrag zur zukunftsfähigen Mobilität leisten, wenn sie sich das traut.

Die Verantwortlichen müssten es doch schaffen, die Stadt München und ihre Bürger*innen mit guten Konzepten und zukunftsweisenden Ideen zu begeistern. Warum scheuen sie die offene Diskussion?

meint dazu Alexandra Lang, Spitzenkandidatin von Volt Bayern für die Bundestagswahl und Mobilitätsexpertin.

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Simon Hastreiter
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