„Volt tritt an – als europäische Stimme im Bundestag“

Berlin, 11. November 2024. Angesichts der aktuellen Diskussion um vorgezogene Neuwahlen erklärt Volt Deutschland seine volle Bereitschaft zur Teilnahme an der Bundestagswahl. Die paneuropäische Bewegung verzeichnet seit der Europawahl ein rasantes Mitgliederwachstum und breite Unterstützung, besonders bei jungen Menschen.

12. Nov 2024
Portrait von Benjamin Körner

„Volt tritt an – als europäische Stimme im Bundestag“

Der Wahlsieg von Donald Trump markiert einen schwarzen Tag für die Demokratie,

erklärte Benjamin Körner, Stadtverordneter für Volt, heute in einer klaren Botschaft an die Stadtverordnetenversammlung.

Ich bin in großer Sorge um die Ukraine, die ohne amerikanische Unterstützung Putins Gewalt ausgeliefert ist. Die Wahl dieses rechtsextremen Nationalisten ist unser letzter Warnschuss, als Europäer und Europäerinnen zusammenzuhalten und zusammenzuwachsen.

Der Möglichkeit vorgezogener Neuwahlen in Deutschland tritt Volt mit Zuversicht entgegen. Die zerbrochene Bundesregierung und die möglichen Neuwahlen nimmt Volt als klare Aufforderung wahr:

Volt wird 2025 zur Bundestagswahl antreten und als kraftvolle Stimme für europäische Einigkeit und demokratische Verantwortung im Bundestag vertreten sein”, so Körner. “In einer Zeit politischer Ungewissheit wollen wir mutige,zukunftsorientierte Antworten geben und das Vertrauen der Menschen gewinnen. Wir sind bereit, dafür zu kämpfen.

Körner betont, dass Deutschland und die EU jetzt entschlossener denn je auftreten müssen.

Trump ist ein Weckruf – wir müssen uns auf unsere eigenen Stärken besinnen, mehr Verantwortung übernehmen und in die Zukunft eines stabilen Europas investieren.

Die AfD, die den Wahlsieg (auch in Reaktion auf Körners Rede in der SVV) als „guten Tag für die Demokratie“ bezeichnete, zeigt dabei eine zynische Haltung, die sich gegen alles richtet, wofür das freie Europa steht. Volt steht für ein starkes, demokratisches Europa und wird diesen Anspruch entschlossen in den Bundestagswahlkampf 2025 tragen. Mit dem wachsenden Zuspruch zur Europawahl und der großen Unzufriedenheit mit den Ampelparteien sieht Volt klare Chancen, die notwendige Unterstützung für den Einzug in den Bundestag zu gewinnen.

Deutschland braucht eine zukunftsorientierte Kraft im Parlament, die sich für ein vereintes Europa und für Demokratie ohne Kompromisse einsetzt“, sagt Körner. „Volt wird alles daran setzen, als unabhängige und progressive Stimme im Bundestag vertreten zu sein und sich den drängenden Herausforderungen unserer Zeit zu stellen.

Angesichts des Chaos innerhalb der Ampel-Koalition und des letztlichen Platzens sieht sich Volt als klare Alternative zur festgefahrenen Politik. Körner erklärt:

Besonders Lindner ist allzu oft in parteitaktische Manöver verstrickt, anstatt Verantwortung für Deutschlands und Europas Zukunft zu übernehmen. Sein nahezu fanatischer Fetisch zur Schuldenbremse hat nicht nur die Handlungsfähigkeit der Ampel-Koalition blockiert, sondern auch wichtige Investitionen verhindert, die wir dringend für Wirtschaftswachstum und nachhaltige Entwicklung benötigen.

Volt steht für eine verantwortungsvolle, zukunftsorientierte Finanzpolitik, die Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Klimaschutz als essentiell ansieht – als Stärkung, nicht als Belastung.

Während Lindner die Wirtschaftswachstumsbremse zieht, bleibt Volt entschlossen, eine mutige, visionäre Politik zu verfolgen, die Arbeitsplätze schafft und Deutschlands Rolle als verlässlicher Partner in Europa sichert. Volt geht mit der festen Überzeugung in den Bundestagswahlkampf 2025, dass Deutschland eine politische Kraft braucht, die europäische Solidarität, Klimaschutz und wirtschaftliche Stärke miteinander verbindet. Wir sehen den Bundestag als nächsten Schritt, um eine zukunftsfähige, europäische Vision in die Tat umzusetzen.